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Finanzminister: Unterstützung für Kommunalverwaltungen wird 2023 erhöht

MTI - Ungarn Heute 2022.06.29.

Die finanzielle Unterstützung für die Kommunalverwaltungen wird im nächsten Jahr um 95 Milliarden Forint (238 Mio. EUR) aufgestockt, sagte Finanzminister Mihály Varga am Dienstag.

Nach seiner Rede auf der Generalversammlung der Allianz der Komitatsstädte kündigte Varga auf einer Pressekonferenz an, dass sich die zentrale Haushaltszuweisung für die Kommunen im nächsten Jahr auf 969 Mrd. Forint (2,5 Mrd. EUR) belaufen wird und die Kommunen insgesamt Zugang zu rund 4.000 Mrd. Forint haben werden.

Varga erinnerte daran, dass die Regierung zwischen 2010 und 2014 Schulden im Wert von 1.300 Mrd. Forint von den lokalen Regierungen übernommen hat, um ihnen die Umsetzung von Programmen zu ermöglichen, die den Gemeinden helfen, Fortschritte zu machen.

Ziel sei es, die ungarische Wirtschaft und die Haushalte der Kommunen krisenfest zu machen – auch unter den aktuellen Umständen eines Krieges im Nachbarland, so Varga.

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Neben der Bewahrung der Errungenschaften müsse jeder bestrebt sein, seine Reserven zu erhöhen und Risiken zu verringern, und die Regierung helfe den Städten mit Komitatsstatus dabei.

Károly Szita, Bürgermeister von Kaposvár im Südwesten Ungarns und Vorsitzender des Bündnisses, erklärte gegenüber der Presse, dass die Teilnehmer Varga um staatliche Unterstützung für Kommunalverwaltungen gebeten hätten, die nicht in der Lage seien, genügend Einnahmen zu erzielen, um die gestiegenen Energiepreise zu bezahlen.

(Via: MTI, Titelbild: Károly Szita (Fidesz-KDNP), Bürgermeister von Kaposvár, Präsident der Vereinigung der Städte mit Komitatsrechten (links) und Mihály Varga, Finanzminister auf einer Pressekonferenz am 28. Juni 2022., Foto: MTI/Attila Kovács)