Gipfeltreffen der Präsidenten der Visegrád-Gruppe in Prag

Der polnische Präsident Andrzej Duda, die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová, die ungarische Präsidentin Katalin Novák und der tschechische Präsident Petr Pavel (l-r) in Prag

Auf Einladung des tschechischen Präsidenten Petr Pavel und des polnischen Präsidenten Andrzej Duda trafen die ungarische Präsidentin Katalin Novák und die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová am Mittwoch in Prag ein.

„Wir müssen gemeinsam für die Sicherheit Mitteleuropas handeln“, schrieb die ungarische Staatspräsidentin, die in Begleitung des tschechischen Präsidenten Petr Pavel, des polnischen Präsidenten Andrzej Duda und der slowakischen Präsidentin Zuzana Čaputová am Visegrád-Vier-Präsidenten-Gipfel in Prag teilnahm, auf ihrer Social-Media-Seite.

„Neben Bedrohungen wie der illegalen Migration und dem Krieg in der Ukraine werden wir auch neue Bedrohungen wie die Krise im Nahen Osten und die Schließung der Binnengrenzen erörtern“, betonte sie. „Die Präsidenten der Visegrád-Länder treffen sich regelmäßig und sprechen miteinander. Die Ungarn, Polen, Tschechen und Slowaken haben gemeinsame Werte und Interessen, die wir am besten gemeinsam vertreten können“, fügte Katalin Novák hinzu.

Die Visegrád-Zusammenarbeit ist lebendig und hat eine lange Zukunft vor sich,

erklärte die ungarische Staatspräsidentin am Mittwoch auf einer Pressekonferenz im Anschluss an den Gipfel der Visegrád-Staatschefs in Prag. Katalin Novák sagte, dass die Zusammenarbeit zwischen den Visegrád-Ländern seit fast 700 Jahren bestehe und dass die Tschechische Republik, Polen, Ungarn und die Slowakei beabsichtigen, sie aufrechtzuerhalten und ihr Substanz zu verleihen.

Die Sicherheit war ein zentrales Thema des Treffens. Die Staatspräsidentin betonte, dass die vier Visegrád-Staaten „eine sichere Insel im Herzen Europas“ bilden, die sie als „Schatz“ betrachten und langfristig erhalten wollen.

Das ungarische Staatsoberhaupt kündigte einen Vorschlag zur Aufstockung des Visegrád-Fonds an, der derzeit mit 10 Millionen Euro pro Jahr ausgestattet ist. Katalin Novák plädierte für eine Verdoppelung des Betrags, da dies mehr Möglichkeiten zur Unterstützung von Initiativen zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den Ländern sowie zur Unterstützung anderer Länder außerhalb der Visegrád-Region bieten würde. Sie erwähnte auch, dass Ungarn im nächsten Jahr den rotierenden EU-Vorsitz innehaben und Polen den Vorsitz in der V4-Kooperation übernehmen wird. Die Staatspräsidentin hofft, dass die beiden Länder in dieser Zeit „ernsthafte Verbündete“ sein werden.

It is always great to meet with the #V4 Presidents, with @prezidentpavel, @ZuzanaCaputova and @prezydentpl. Security, illegal migration, the war in Ukraine, the Israeli conflict, the Schengen borders, connectivity. We have a lot to discuss. That’s also a good thing about the V4,… pic.twitter.com/e0HTupYM6z

— Katalin Novák (@KatalinNovak_HU) November 22, 2023

In Prag erörterten die vier Staatschefs die jüngsten Projekte des Internationalen Visegrád-Fonds und tauschten sich über aktuelle internationale Fragen aus. Sie befassten sich auch damit, wie die moderne wirtschaftliche Entwicklung der V4-Länder und die Stabilität in der Region sowie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit gewährleistet werden können. Darüber hinaus wurden Programme für den Westbalkan und die Länder der Östlichen Partnerschaft sowie Wege zur Bewältigung der Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine diskutiert.

via mti.hu, Beitragsbild: Facebook/Katalin Novák