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Justizministerin Varga erwartet von Brüssel Objektivität und Konstruktivität

Ungarn Heute 2023.01.26.

Es muss auch im Interesse der Europäischen Union liegen, dass sie, wenn es eine Vereinbarung und eine Frist gibt, konstruktiv dazu beiträgt, diese einzuhalten. Selbstverständlich werde es von ungarischer Seite keine Hindernisse geben, sagte die ungarische Justizministerin am Mittwoch, einen Tag nach ihrem Besuch in Brüssel.

„Ich bin sehr optimistisch“, betonte Judit Varga in der Sendung Hangoló von Karc FM über die EU-Mittel aus Brüssel.

„Das Vertrauen ist grundsätzlich auf unserer Seite gebrochen“, so Justizministerin Varga
„Das Vertrauen ist grundsätzlich auf unserer Seite gebrochen“, so Justizministerin Varga

„Alle kritisieren ständig und machen sich Sorgen, vor allem um Ungarn“, erklärte Judit Varga in einem Interview.Weiterlesen

Die Ministerin traf sich am Dienstag mit hochrangigen Beamten in Brüssel, wo es natürlich um die EU-Gelder ging, die Ungarn zustehen, und um die Erfüllung der rechtlichen Verpflichtungen im Zusammenhang mit ihrer Freilassung.

Judit Varga erklärte, dass das in der vergangenen Woche zur öffentlichen Debatte gestellte Vorschlagspaket von Haushaltskommissar Johannes Hahn und Justizkommissar Didier Reynders positiv aufgenommen worden sei.

Die Politikerin erwartet von der Kommission vor allem eines: Objektivität.

Guter Glaube wäre sehr hilfreich, denn ich kann nicht begründen, warum es nicht im Interesse der Europäischen Kommission sein sollte, dass die ungarische Agenda wie vereinbart umgesetzt wird,

sagte sie.

Der Optimismus von Judit Varga rührt daher, dass nach dem ungarischen Zeitplan die geforderten ungarischen Dokumente bis Anfang März im Parlament eintreffen und die Entwürfe dann rasch verabschiedet werden können. Die Ministerin bezweifelt nur, dass sich die Bedingungen im Laufe des Prozesses ändern könnten.

via magyarnemzet.hu, Beitragsbild: offizielle Facebook-Seite von Judit Varga