Die linksliberale Partei Ungarns, die Demokratischen Koalition hat ihre Referendumsinitiative aufgegeben, in der kostenlose Coronavirus-Tests gefordert werden. Grund dafür ist, dass selbst ein Referendum „mit ernsthaften epidemiologischen Risiken verbunden wäre“.
DK startete am 24. September eine Initiative, um allen Ungarn kostenlose Coronavirus-Tests zur Verfügung zu stellen. Die Partei sagte, dass sie, obwohl kostenlose Tests notwendig halten, Initiative angesichts der jüngsten rekordverdächtigen Verbreitung des Virus in Ungarn doch einstellen wollen.
Das Wahlkomitee lehnte kürzlich die Kampagne mit der Begründung ab, dass das Thema des Referendums nicht in den Zuständigkeitsbereich des Parlaments falle.
„Die Linke mit der Gyurcsány-Partei an der Spitze will nach Falschnachrichten nun eine Schein-Volksbefragung durchführen“ reagierte regierungspartei Fidesz früher. „Die Linke wisse sehr wohl, dass Tests, die vom Hausarzt oder von Behörden angeordnet werden, auch weiterhin keine Kosten für die Betroffenen verursachen“ – fügten sie hinzu.
(Via: mti.hu, Beitragsbild: MTI – Szilárd Koszticsák)