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Kreml-Sprecher reagiert auf Viktor Orbáns Friedensbemühungen

Ungarn Heute 2024.07.18.

Moskau habe keine Reaktion westlicher Länder auf die Friedensvorschläge von Ministerpräsident Viktor Orbán zur Ukraine erhalten, sei sich aber der öffentlichen Reaktionen bewusst, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch gegenüber Reportern.

Auf die Frage eines Journalisten, ob der Westen auf die Vorschläge Russlands eingegangen sei, erklärte Dimitri Peskow: „Es hat Reaktionen gegeben, sogar öffentliche Reaktionen. Wie Sie wissen, versuchen die Europäer selbst, Orbán zu verurteilen, sie versuchen, ihm jegliche Autorität in dieser Frage abzusprechen, und sie erneuern ihre Entschlossenheit, der Ukraine in militärischen Fragen zu helfen. Das ist wahrscheinlich die Antwort“, so der Kreml-Sprecher.

Fact

Der ungarische Premierminister traf am 2. Juli in Kiew mit Präsident Wolodymyr Selenskyj zusammen und wurde drei Tage später in Moskau von Wladimir Putin empfangen. Nachdem er am Samstag, den 6. Juli am Gipfeltreffen der Turkstaaten teilgenommen hatte, bei dem er auch Gespräche mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew führte, wurde er am darauffolgenden Montag, dem 8. Juli,  von Chinas Präsident Xi Jinping in Peking empfangen. Daraufhin reiste er zum NATO-Gipfel nach Washington, wo er Gespräche mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan führte. Nach dem Gipfel wurde er von Donald Trump in Florida empfangen.

Auf die Frage, ob Moskau nach der Friedensmission von Viktor Orbán Kontakte mit der ungarischen Seite gehabt habe, erinnerte der Präsidentensprecher daran, dass sich der russische Außenminister Sergej Lawrow und der ungarische Außenminister Peter Szijjártó kürzlich in New York getroffen hätten.

Diese Beziehungen werden also fortgesetzt“,

fügte der Kreml-Sprecher hinzu.

Mit Blick auf die US-Wahlen wies er darauf hin, dass Russland und Wladimir Putin in den letzten Jahren zu einem festen Bestandteil des Wahlkampfes in den Vereinigten Staaten geworden seien und immer wieder zur Debatte stünden. Er wies darauf hin, dass der frühere US-Präsident und jetzige Präsidentschaftskandidat Donald Trump während seiner Amtszeit eine Reihe von Restriktionen gegen Russland verhängt habe, dass es aber damals einen Dialog zwischen den beiden Ländern gegeben habe, was „eines der positiven Elemente“ gewesen sei.

Fact

Ministerpräsident Viktor Orbán machte nach seinem Treffen mit Präsidentschaftskandidat Donald Trump in einem Brief an den Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel deutlich, dass Donald Trump nach seinem Wahlsieg nicht bis zu seiner Amtseinführung warten werde, sondern sofort bereit sein wird, als Friedensvermittler zu agieren.

Unterdessen traf sich der Außenminister der Schweiz Ignazio Cassis mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in New York und informierte ihn über den Friedensgipfel für die Ukraine, der im Juni in der Schweiz stattgefunden hatte. Wie das Nachrichtenportal SWI swissinfo in einem Artikel schreibt, machte Ignazio Cassis in seiner Rede vor dem Uno-Sicherheitsrat darauf aufmerksam, dass die Schweiz darin bemüht sei, den Dialog zu stärken, daher werde man jene Länder über den Gipfel informieren, die nicht daran teilgenommen hatten, wozu auch Russland gehört, das nicht eingeladen worden war.

Der Direktor des Ministerpräsidenten Balázs Orbán würdigte die Gespräche zwischen den Außenministern der Schweiz und Russland. „Wir begrüßen jeden Schritt, der zu Frieden führt“, erklärte er in einem Beitrag auf X.

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via MTI, swissinfo.ch, Beitragsbild: Facebook/Orbán Viktor