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Künftige Justizministerin: EU-Gipfel ist ein Erfolg für alle Visegrád Staaten

MTI - Ungarn Heute 2019.07.05.

Das jüngste Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union war sowohl für die Visegrád-Staaten als auch für Mitteleuropa erfolgreich. Dies teilte die künftige Justizministerin am Donnerstag in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für EU-Angelegenheiten und für Justiz im Parlament mit.

Das Gipfeltreffen zur Ernennung von EU-Spitzenpositionen hat deutlich gemacht, dass die Haltung Mitteleuropas bei der europäischen Entscheidungsfindung berücksichtigt werden muss, sagte Judit Varga, die für EU-Angelegenheiten zuständig ist.

Auf dem Gipfeltreffen habe sich gezeigt, dass „die alte Routine der größten EU-Mitgliedstaaten, die ihre Posten untereinander aufteilen, nicht mehr funktioniert“.

Varga begrüßte den Erfolg der Visegrád Staaten auf dem EU-Gipfel und sagte, diejenigen, die Allianzen bildeten und für ihre eigenen Interessen eintraten, erreichten konsequent ihre gewünschten Ergebnisse.

Eine neue Ära in Europa sei angebrochen, sagte Varga und fügte hinzu, dass der Block nun die Möglichkeit habe, „bestimmte Fehler“ in Bereichen wie Wirtschaftspolitik, Migration und Rechtsstaatlichkeit zu korrigieren.

Der Erfolg der EU liegt in der Aufrechterhaltung einer Gemeinschaft, die die Nationalstaaten und die Zusammenarbeit auf der Grundlage gegenseitigen Respekts achtet

In Bezug auf Änderungen in der ungarischen Regierung sagte sie, es sei logisch, Justiz- und EU-Angelegenheiten unter einem Dach zu vereinen, da die meisten EU-Rechtsvorschriften Auswirkungen auf das nationale Rechtssystem haben.

In Bezug auf den EU-Haushalt sei Qualität wichtiger als Geschwindigkeit. Darüber hinaus sollten aktuelle rechtsstaatliche Streitigkeiten geschlossen werden, anstatt neue Instrumente zu entwickeln, um diese zu bewältigen, sagte sie.

Varga wurde vom Ministerpräsidenten zum Justizminister ernannt. Sie soll László Trócsányi ersetzen, der sein Amt als Europaabgeordneter in Brüssel antreten wird. Das Justizkomitee unterstützte Vargas Nominierung mit 8 Stimmen (es gab 2 Gegenstimmen), während das EU-Komitee mit 6 zu 2 Stimmen für sie stimmte.

(Beitragsbild: MTI – Szilárd Koszticsák)