Die Ankunft von 779,5 Millionen Euro wurde vom Finanzminister angekündigt.Weiterlesen
Eine weitere EU-Überweisung wurde am Dienstag vom ungarischen Finanzminister auf seiner Social-Media-Seite angekündigt, berichtet Index.
In seinem Beitrag erklärte Mihály Varga, dass dieses Mal 170 Milliarden Forint (445 Mio. Euro) an EU-Geldern in Ungarn angekommen seien.
Das bedeutet, dass in den letzten sechs Tagen insgesamt 470 Milliarden Forint (1,2 Mrd. Euro) an EU-Geldern in das Land eingetroffen sind.
Wie wir letzte Woche berichteten, trafen am Donnerstag 779,5 Millionen Euro an RePowerEU-Mitteln ein und am Dienstag wurden 445 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt für den Zeitraum 2021-2027 überwiesen. Davon gehen 240 Millionen Euro an das Operationelle Programm Integrierter Verkehr Plus und 205 Millionen Euro an das Operationelle Programm Wirtschaftliche Entwicklung und Innovation Plus.
Die Ankunft von 779,5 Millionen Euro wurde vom Finanzminister angekündigt.Weiterlesen
Die Regierung hat ebenfalls auf den Eingang der Brüsseler Gelder reagiert. In einer Erklärung bestätigte sie, dass
die Europäische Kommission am 2. Januar die erste Tranche der zuvor blockierten Kohäsionsmittel für den Zeitraum 2021-2027 überwiesen hat.
Damit kann die EU mit der Refinanzierung der operationellen Programme für den neuen Entwicklungszeitraum beginnen.
Gleichzeitig erinnerten sie daran, dass die Regierung bereits mit der Umsetzung der Entwicklungsprogramme im Jahr 2021 begonnen hat und die Kosten bisher aus inländischen Quellen vorgestreckt wurden. Fast 9.300 Zuschussverträge im Wert von rund 1.600 Milliarden Forint (4,2 Mrd. Euro) wurden in den Programmen für Raum- und Siedlungsentwicklung, Digitalisierung, Verkehr und wirtschaftliche Entwicklung unterzeichnet. Die ausgezahlten Beihilfen belaufen sich auf über 1.200 Milliarden Forint (3,1 Mrd. Euro) und liegen damit deutlich unter dem Betrag der erhaltenen EU-Mittel.
Ein wesentliches Hindernis für die Auszahlung der Mittel wurde im vergangenen Dezember beseitigt, als die Europäische Kommission die Erfüllung der Verpflichtungen zur Stärkung der Unabhängigkeit der Justiz anerkannte. Dadurch wurden rund 10 Milliarden Euro an Kohäsionsmitteln für Ungarn verfügbar. Der erste Teil davon ist nun von Brüssel ausgezahlt worden.
Bis zu 10,2 Milliarden Euro an Rückerstattung können beantragt werden, nachdem "Schwächen in der Unabhängigkeit der Justiz" behoben wurden.Weiterlesen
via index.hu, Beitragsbild: Pixabay