Laut dem lettischen Präsidenten ist nicht Ungarn das Hindernis für die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine

In einem Interview mit der European Pravda sagte Edgars Rinkēvičs, der neu gewählte Präsident Lettlands, dass das Haupthindernis für eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine nicht Ungarn sei, sondern die unsichere Position der größeren Gruppe von Ländern, berichtet Index.

„Viele Mitgliedstaaten sind sich nicht im Klaren darüber, wie sie sich in einer Situation verhalten sollen, in der ein Staat, der sich im Krieg befindet, dem Bündnis beitreten möchte, und was dies im Hinblick auf den fünften Artikel des Nordatlantikvertrags über die kollektive Verteidigung bedeutet“, erklärte er.

Nach Ansicht von Edgars Rinkēvičs haben viele Länder keine Antwort auf diese Frage, weshalb bisher keine Fortschritte in dieser Angelegenheit erzielt wurden, während andere Mitglieder des Bündnisses verhandelt haben.

Der lettische Politiker ist jedoch überzeugt, dass sich die Verbündeten früher oder später darauf einigen werden, dass die Ukraine in die NATO aufgenommen wird.

Lettland werde sein Möglichstes tun, um dies zu erreichen.

US-Außenminister Anthony Blinken sagte Anfang Juni, die Ukraine könne auf dem NATO-Gipfel in Vilnius ein „starkes Unterstützungspaket“ erwarten, das sowohl finanzielle als auch politische Hilfe umfasse, berichtete der ukrainische Telegraf.

Anfang April erklärte Tamás Menczer, Staatssekretär für bilaterale Beziehungen im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Handel,

Ungarn werde die Integration der Ukraine in die Europäische Union oder die NATO erst dann unterstützen, wenn die zuvor bestehenden und entzogenen Rechte der ungarischen Volksgruppe wiederhergestellt seien.

Auf dem informellen Treffen der NATO-Außenminister Anfang Juni in Oslo machte Außenminister Péter Szijjártó deutlich, dass der Beitritt eines Landes, das sich im Krieg befindet, nicht auf der Tagesordnung stehen sollte und dass das Nordatlantische Bündnis nicht in den Konflikt in der Ukraine verwickelt werden sollte, da dies die Gefahr eines dritten Weltkriegs bergen würde.

Zuvor hatte sich auch Ministerpräsident Viktor Orbán verwundert über die Äußerungen von Jens Stoltenberg geäußert. Bekanntlich sagte der NATO-Generalsekretär, dass die Ukraine einen rechtmäßigen Platz in der Organisation habe.

via index.hu, Beitragsbild: Pixabay