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Warum trifft Merkel die Visegrád-Regierungschefs?

Ungarn Heute 2019.02.07.

Ein Gipfeltreffen der Visegrád-Staaten in der Slowakei – mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel – das Programm beginnt um 11, mit dem Besprechen des slowakischen Ministerpräsdienten und der Kanzlerin. 

„Wir verstehen uns hervorragend in der Visegrad-Gruppe. Gemeinsam sind wir viel stärker. Das beste Beispiel ist, dass wir uns in der Flüchtlings-Frage durchgesetzt haben. Noch vor einem Jahr hieß es, wir sollten gegen unseren Willen solche Menschen aufnehmen. Das haben wir verhindert. Deshalb wollen sich wichtige Spitzenpolitiker aus aller Welt mit uns treffen. Dazu gehört Bundeskanzlerin Merkel.“ – sagte vor einigen Tagen der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. Er hält es für einen Erfolg der Visegrad-Gruppe, Merkel bei dem Treffen wilkommen zu heißen.

Experten sagen, hinter dem Treffen stehe der Absicht, dass der Bundesregierung daran liege, dass die vier östlichen EU-Länder keine politischen Projekte gegen Deutschland starteten. Andere Kommentatoren sehen den Besuch von Angela Merkel auch als Geste – berichtet deutschlandfunk.de. Das Portal erinnert daran: im Januar unterzeichneten sie und der französische Präsident Emmanuel Macron einen neuen Freundschaftsvertrag. „Nun, in Bratislava, wolle die Kanzlerin den östlichen EU-Staaten versichern, dass Frankreich und Deutschland dennoch keine EU der zwei Geschwindigkeiten anstrebten.“

Laut dem Programm beginnt das Treffen mit einer bilateralen Diskussion zwischen dem slowakischen Gastgeber Peter Pellegrini und Angela Merkel um elf Uhr. Das erweiterte Treffen mit den Regierungschefs der Visegrad-Gruppe beginnt um 12. Nach einem anderthalbstündigen Treffen wird eine internationale Pressekonferenz stattfinden.

(Via: deutschlandfunk.de, mti.hu, Beitragsbild:MTI – EPA – Clemens Bilan)