news letter Our mobile application

Wöchentliche Newsletter

Merkel-V4-Treffen: „Einheit ist der Schlüssel“

Ungarn Heute 2019.02.08.

Neben allgemeinen Fragen der EU und der V4-Länder war auch die Situation in der Ukraine ein Gesprächsthema bei dem Treffen mit Anglea Merkel. Der Anlass für die Teilnahme der deutschen Bundeskanzlerin am Gipfeltreffen der Visegrád-Staaten war grundsätzlich eine Feier: das Jubiläum vom Fall des Eisernen Vorhangs. Dies bereitete den Weg für die Wiedervereinigung Deutschlands, und für diesen Freiheitskampf wollte sich Berlin bedanken. Doch rechneten die meisten Analysten eher mit einem gespannten Treffen. Da in den letzten Jahren vor allem die Gegensätze zwischen Deutschland und den ostmitteleuropäischen Ländern offenbar geworden waren. 

Das Treffen am Mittwoch in Pozsony (Bratislava, Slowakei) verging deutlich harmonisch. In einer Erklärung betonen die fünf Länder (Ungarn, Polen, Slowakei, Tschechien, Deutschland) die gemeinsamen Werte, die letztlich 1989 die politische Wende herbeigeführt hatten. Sie bekräftigen gleich den Willen, die Beziehungen weiter zu vertiefen. „Einheit ist der Schlüssel“, heisst es in dem Text. Sogar war es eine Annäherung in der Migrationspolitik zu beobachten. Unter anderem wurde ein gemeinsames Projekt vereinbart. Dieses soll in Marokko dabei helfen, die Flüchtlingszahlen nach Europa zu reduzieren.

Merkel hob sowohl bei einem bilateralen Treffen mit dem slowakischen Regierungschef Peter Pellegrini als auch im Fünfer-Kreis hervor, dass Deutschland auch die Zusammenarbeit in der Wirtschaft, und hier insbesondere in der Automobilindustrie, mit diesen Staaten ausbauen wolle. Themen seien umweltfreundliche Antriebe und Digitalisierung im Verkehr. Der Handelsaustausch Deutschlands mit den vier Visegrad-Staaten insgesamt ist den Angaben zufolge größer als der mit China oder den USA.

Orbán: Wichtige Entscheidungen sollten vor den Wahlen zum EP nicht getroffen werden

Vor den Wahlen zum Europäischen Parlament sollten keine größeren Entscheidungen getroffen werden,  sagte Ministerpräsident Viktor Orbán bei dem Treffen.

Die Zusammenarbeit zwischen den V4-Staaten und Deutschland muss nach den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai fortgesetzt werden – betonte der Premier. Die Gespräche waren durch „einen positiven und aufrichtigen Ton“ gekennzeichnet, fügte er hinzu.

Orbán sagte, die Teilnehmer des Treffens seien die „Kernstaaten der EU“ gewesen, Länder, die „mit ihrer Leistung hervorstechen“.

Aufgrund ihrer Staatsverschuldung, ihres Haushaltsdefizits, ihrer Exporte, ihrer Arbeitslosenquote und ihrer Strukturreformen sind sie die Kernstaaten Europas und ergänzt durch Deutschland, auch der wirtschaftliche Motor Europas.

– so Orbán.

Hohe staatliche Auszeichnung der Slowakei für Angela Merkel

Präsident Andrej Kiska ehrte die deutsche Bundeskanzlerin mit einer der höchsten staatlichen Auszeichnungen der Slowakischen Republik, dem Orden des Weißen Doppelkreuzes erster Klasse, für ihre Verdienste um die Beziehungen zwischen der Slowakei und Deutschland.

„Diese Auszeichnung ist auch ein Ausdruck der Dankbarkeit und Anerkennung für den persönlichen Beitrag der Kanzlerin für die Stärkung der Einheit in Europa, vor allem in den entscheidenden Momenten der jüngsten Geschichte, wie auch für den Schutz und die Förderung der Werte der Freiheit, Demokratie und Solidarität“, teilte das Präsidialamt mit.

(Via: dersi.rtvs.sk, nzz.ch, mti.hu, bundesregierung.de, Beitragsbild: facebook.com/orbanviktor)