Österreich verlängert erneut die Kontrollen an seinen Grenzen zu Ungarn

Österreich wird die Binnengrenzkontrollen mit Slowenien und Ungarn ab Mitte Mai um weitere sechs Monate verlängern, berichtet SchengenVisaInfo.

Österreich hat die Kontrollen an den Binnengrenzen zu Slowenien und Ungarn ursprünglich im Jahr 2015 eingeführt und seither mehrmals verlängert. Die letzte Verlängerung fand im November 2023 statt, als Österreich beschloss, die Grenzkontrollen mit den beiden Ländern bis Mai 2024 beizubehalten.

Nun hat der österreichische Innenminister Gerhard Karner angekündigt, dass

die Maßnahme erneut bis Mitte November verlängert werden soll.

Er betonte, dass sich die Kontrollen an den Binnengrenzen bisher als wirksam erwiesen haben und dass die Schleuser Österreich nicht mehr als Route oder Hauptziel wählen.

Nach Ansicht Sloweniens sind die Binnengrenzkontrollen, die Österreich seit langem aufrechterhält, nicht mit dem EU-Recht vereinbar und Österreich wurde aufgefordert, die Maßnahme zu beenden.

via schengenvisainfo.com, Beitragsbild: Wikipedia