Die Visegrád-Gruppe schließt ein „gutes Jahr“ ab und hat die Coronavirus-Epidemie im Vergleich zu anderen europäischen Ländern erfolgreich bewältigt, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán am Freitag in Warschau. Am Freitag fand in der polnischen Hauptstadt das erste Gipfeltreffen der Visegrád-Staaten unter dem am 1. Juli angetretenen polnischen Vorsitz statt. Der ungarische Premier traf sich mit seinen Amtskollegen Mateusz Morawiecki, Andrej Babis und Igor Matovic.
Die nächste Aufgabe bestehe darin, Arbeitsplätze zu erhalten und das Wirtschaftswachstum wieder aufzunehmen – betonte Orbán nach dem Gipfeltreffen. laut Orbán haben die Tschechische Republik, Ungarn, Polen und die Slowakei ihre Haushaltsdefizite unter Kontrolle. Andere Länder haben jedoch Schulden angehäuft und „die Frage ist, ob wir ihnen helfen können“, so der Premier.
Obwohl Ungarn generell dagegen ist, dass EU-Mitgliedstaaten gemeinsam Kredite aufnehmen, hat es den Ansatz der EU akzeptiert, diesen Staaten zu helfen, sagte Orbán.
Als Vorsitz der Visegrád-Gruppe wird Polen bei diesen Verhandlungen eine Schlüsselrolle spielen
sagte er. Ungarn habe „großes Vertrauen“ in die polnische Präsidentschaft, da an seiner Führung ein „erfahrener Finanzminister“ beteiligt sei, sagte Orbán.
Orbán versprach Ungarns volle Unterstützung für Polen „in der Zeit der Epidemie, und der Migrationskrise“.
Über US-Präsident Donald Trump sagte der ungarische Premier: „er ist der einzige, der in der Lage ist, die amerikanische Wirtschaft nach der Pandemie in Ordnung zu bringen“.
MTI – Pressestelle des Premiers – Zoltán Fischer
Neben der Corona-Krise werde die nächste Periode von einer intensiveren Migration geprägt sein, so Orbán. Ungarn stellt bereits eine wachsende Anzahl illegaler Einreiseversuche fest, während die Zahl der festgenommenen Menschenschmuggler sowie die Zahl der COVID-19-Fälle entlang der Migrationsrouten gestiegen ist.
Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki sagte, der V4 wolle die Zukunft der EU nach dem Coronavirus mitgestalten und wies darauf hin, dass die vier Länder „solide wirtschaftliche Grundlagen“ hätten und bewiesen hätten, wie erfolgreich sie bei der Überwindung der Epidemie sein könnten. Er sagte auch, dass die V4 einen gemeinsamen Standpunkt zum Umgang mit Flüchtlingen und zum Schutz der Außengrenzen des Blocks einnehme.
(Beitragsbild: MTI – Zoltán Fischer)