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Orbán über Mindestlohnvereinbarung: „Es ist nicht nur für Geringverdiener, sondern für alle Beschäftigten gut“

MTI - Ungarn Heute 2021.11.15.

Ungarns Wirtschaftswachstum ist ein „gemeinsamer Erfolg“ von dem alle, auch die Rentner profitieren sollten, sagte Premierminister Viktor Orbán am Montag. Der Aufbau einer arbeitsbasierten Wirtschaft hat für seine Regierung oberste Priorität, sagte er bei der feierlichen Unterzeichnung der Mindestlohnvereinbarung für das nächste Jahr. „Wenn wir Arbeitsplätze haben, haben wir alles, das ist die Grundvoraussetzung“, betonte der Premier.

Die Regierung arbeitet kontinuierlich an der Senkung der Steuern auf Arbeit, diese Steuern sind seit 2010 um 25 Prozent gesenkt worden, sagte Orbán. Er fügte hinzu, dass die Sicherstellung höherer Löhne und die gleichzeitige Aufrechterhaltung der Wettbewerbsfähigkeit „Überlegungen“ erforderten. „Die Vertretung der Menschen muss im Fokus der Regierung stehen, was eine gemeinsame Basis für Gewerkschaften und Arbeitgeber schafft, um eine Einigung zu erzielen“, so der Premier weiter.

In Bezug auf die Lohnvereinbarung sagte Orbán, dass der monatliche Mindestlohn 200.000 Forint (548 Euro) und der Mindestlohn für Facharbeiter 260.000 Forint betragen wird. Er fügte hinzu, dass auch die Löhne der Beschäftigten im öffentlichen Dienst „erheblich“ angehoben würden.

Zwischen 2002 und 2010, während der Vorgängerregierungen, ist der reale Wert des Mindestlohns um 2 Prozent gesunken, während er in anderen Ländern der Region um 30 Prozent gestiegen ist, so Orbán. Nach 2010 hat es sich die Regierung zur Priorität gemacht, „mit der Praxis der niedrigen Mindestlöhne zu brechen, Arbeitsplätze statt Sozialleistungen anzubieten, dafür zu sorgen, dass alle, die arbeiten können, einen Arbeitsplatz haben und dass Arbeit sich nicht nur finanziell, sondern auch moralisch lohnt“, betonte der Premier.

In den vergangenen 12 Jahren ist der Mindestlohn in Ungarn um 172 Prozent erhöht worden, dies ist „die größte Errungenschaft der ungarischen Gewerkschaftsbewegung“, sagte Orbán.

Dass jeder arbeiten kann, ist der größte Erfolg der Arbeitgeber und die Tatsache, dass die öffentlichen Finanzen in Ordnung gehalten werden, ist der Erfolg der Regierung.

Die Senkung der Arbeitgebersteuern wird „weitere Arbeitsplätze und höhere Löhne“ schaffen, was wiederum die Wirtschaftsleistung weiter steigern wird, so Orbán weiter. Der „Brennpunkt“ einer arbeitsbasierten Wirtschaft ist ein „Steuersystem, das die Wettbewerbsfähigkeit verbessern kann“, sagte Orbán und argumentierte, dass „Steuersenkungen es möglich gemacht haben, jedes Jahr höhere Löhne auszuhandeln“.

Die Regierung hat den Gewerkschaften und Arbeitgebern ein „Bündnis für gemeinsames Handeln“ angeboten, sagte Orbán und fügte hinzu, dass die Anhebung der Mindestlöhne auch zu höheren Durchschnittslöhnen führen wird, daher ist die Einigung vom Montag „nicht nur eine gute Nachricht für Geringverdiener, sondern für alle Beschäftigten“.

Welchen Wert hat der ungarische Mindestlohn ab Januar?
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Der ungarische Mindestlohn beträgt ab Januar 200.000 Forint, der garantierte Facharbeiter-Mindestlohn steigt auf 260.000 Forint. Damit liegt Ungarn unter den europäischen Ländern aber immer noch am Ende der Liste. Continue reading

Die ungarische Wirtschaft hat selbst während der Coronavirus-Epidemie gut abgeschnitten, sagte László Palkovics, der Minister für Innovation und Technologie und fügte hinzu, dass „die Maßnahmen der Regierung greifen“ und die nationale Wirtschaft „wieder zu den leistungsstärksten“ Europas gehört. Er wies auch darauf hin, dass Ungarns Arbeitslosenquote zu den niedrigsten in der EU gehört.

Imre Palkovics, der Vorsitzende des Gewerkschaftsverbands MOSZ, begrüßte die Verhandlungen, die zu der Vereinbarung geführt haben, als ein „Modell, das sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber vorhersehbar ist“. Er fügte hinzu, dass derzeit 300.000 Ungarn den Mindestlohn und 800.000 den Mindestlohn für Facharbeiter erhielten.

(Via: MTI; Titelbild: Fischer Zoltán/MTI)