Laut György Matolcsy werden die zentraleuropäischen Länder schnell das Niveau Westeuropas erreichen. Weiterlesen
Ungarn initiiert ein hochrangiges Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs des Türkischen Rates und der Visegrád-Gruppe (V4) in Budapest in der ersten Hälfte des Jahres 2022, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán am Freitag auf dem Gipfel des Türkischen Rates in Istanbul.
In seiner Rede auf dem Gipfel wies Orbán darauf hin, dass Ungarn nächstes Jahr bis zum 1. Juli den Vorsitz der Visegrád-Gruppe innehat, die es zusammen mit der Tschechischen Republik, Polen und der Slowakei bildet.
Der Ministerpräsident ging auch auf das gemeinsame historische und kulturelle Erbe der ungarischen und türkischen Völker ein und sagte, die Ungarn seien stolz auf dieses Erbe. In Bezug auf die früheren Verpflichtungen Ungarns im Türkischen Rat erklärte Orbán, Ungarn habe seine Beziehungen zu Usbekistan und Kirgisistan zu einer strategischen Partnerschaft ausgebaut und eine Botschaft in Bischkek eröffnet.
In Bezug auf die Bildungsbeziehungen erklärte er, Ungarn habe die Zahl der Stipendien für Universitätsstudenten aus den türkischen Ländern auf 870 erhöht. „Das Programm ist ein Erfolg, denn für dieses akademische Jahr wurden mehr als 5.000 Bewerbungen eingereicht“, so Orbán.
Zu den Wirtschaftsbeziehungen sagte Orbán, dass die ungarische Eximbank eine Kreditlinie in Höhe von 545 Millionen Dollar eröffnet habe, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu finanzieren, und dass Ungarn und Kirgisistan letzte Woche einen gemeinsamen Entwicklungsfonds in Höhe von 16 Millionen Dollar eingerichtet hätten.
Der Ministerpräsident sagte, die ungarische Regierung unterstütze die Einrichtung eines türkischen Investitionsfonds und bat den Rat, Ungarn die Möglichkeit zu geben, sich diesem Fonds anzuschließen, sobald er eingerichtet ist. Ungarn sei bereit, einen Beitrag zum Kapital des Fonds zu leisten, fügte er hinzu.
Mit Blick auf die Situation in Afghanistan sagte Orbán, Europa stehe im Zusammenhang mit der Migration vor einer „noch nie vorhandenen Herausforderung“ und stehe zum ersten Mal aus drei Richtungen unter Druck. Es sei ein grundlegendes Sicherheitsinteresse Ungarns, die Entstehung neuer Migrationswellen aus Afghanistan zu verhindern. Der Ministerpräsident versicherte dem Türkischen Rat, dass er keiner Entscheidung der Europäischen Union zustimmen werde, die die Sicherheitsinteressen der türkischen Länder außer Acht lasse.
Am Rande des Gipfels führte Orbán bilaterale Gespräche mit dem kirgisischen Präsidenten Sadyr Japarow und dem kasachischen Präsidenten Kassym-Jomart Tokajew. An der Spitze einer hochrangigen Delegation befindet sich Orbán zu einem zweitägigen Besuch in der Türkei. Am Donnerstag nahm er in Ankara an der 5. Sitzung des hochrangigen ungarisch-türkischen Rates für strategische Zusammenarbeit teil.
Der Türkische Rat ist eine zwischenstaatliche Organisation, die 2009 gegründet wurde, um die umfassende Zusammenarbeit zwischen den türkischsprachigen Staaten zu fördern. Seine Mitglieder sind Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgisistan, Usbekistan und die Türkei. Ungarn hat seit 2018 Beobachterstatus in dieser Organisation.
(via MTI, Beitragsbild: MTI/Miniszterelnöki Sajtóiroda/Benko Vivien Cher)