„Wir sind aus dem Grunde als Beobachter dem Türkischen Rat beigetreten, um nicht nur zu bekommen, sondern auch zu geben“ – betonte Viktor Orbán in seiner Rede auf dem VII. Gipfeltreffen des Kooperationsrates der Türkischsprachigen Staaten. Ungarn ist bereits seit fünf Jahren Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Türkischen Rates, und es nimmt auch an der Arbeit der Internationalen Türkischen Akademie als Beobachter teil.
„Was wir, Ungarn, diesem Rat geben können, das ist der Anschluss an Europa und an die Europäische Union“ – sagte Ministerpräsident Viktor Orbán in Baku. Der Premier erinnerte: Ungarn hat in den vergangenen Monaten die europäische Vertretung des Türkischen Rates geschaffen und gemeinsam mit den Außenministern in Budapest eingeweiht. Dies ist eine ständige Vertretung, sowie bietet auch Wirtschaftsforen und kulturellen Ereignissen eine Heimstatt.
Wir erwarten mit Respekt Ihre Delegierten, damit die Arbeit möglichst früh beginnen kann, und ich danke den Herrn Präsidenten für die Zustimmung zur heutigen Unterzeichnung der Vereinbarung über den Sitz der Vertretung.
Orbán betonte in seiner Rede, dass sich der Wirtschaftsverkehr zwischen Ungarn und den Mitgliedsstaaten des Türkischen Rates in der letzten Zeit verdoppelt habe und schon die Viertelmilliarde Dollar erreicht, er erinnerte, dass die ungarische Eximbank auch einen Kreditrahmen für die Mitgliedsstaaten des Türkischen Rates geöffnet hat.
Diesen können Ihre Unternehmer und ungarische Unternehmer gemeinsam in Anspruch nehmen
so Orbán.
Der Ministerpräsident sprach über die Wichtigkeit der persönlichen Kontakten zwischen den Staatsbürgern der einzelnen Länder und betonte: Ungarn garantiert gegenwärtig 725 ungarische staatliche Stipendien für Jugendliche aus den Ländern des Türkischen Rates außerdem verleiht das Land 250 Stipendien an kasachische Studenten, 200 Stipendien an aserbaidschanische Studenten, 150 Stipendien an türkische Studenten, 75 Stipendien an usbekische Studenten und 30 an kirgisische Studenten.
Der Premier sprach auch über die politische Lage der Europäischen Union. Er erklärte, dass sich die neuen Körperschaften der Europäischen Union jetzt konstituiert, das Parlament ist auch jetzt gewählt worden, und die Kommission stellt sich jetzt auf. Er fügte hinzu: „In die Kommission delegiert jeder Mitgliedsstaat ein Mitglied und dieses erhält ein Portefeuille. Das ist eine bedeutende Körperschaft.“
Ungarn kämpft jetzt darum, dass in dieser europäischen Regierung das den Ungarn zukommende Portefeuille jenes der Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik sein soll. Die Chancen stehen nicht schlecht, doch ist das eine zugespitzte Schlacht
Laut Orbán wenn es uns gelingen sollte, dieses Portefeuille zu erhalten, dann würden wir in der Angelegenheit der östlichen Partnerschaft eine enge Zusammenarbeit mit Aserbaidschan und in der Frage der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei haben.
Wenn es uns gelingt, dieses Portefeuille zu erhalten, dann stehen wir Ihnen mit Freuden zur Verfügung, um Ihre Bestrebungen zu unterstützen
Über den Brexit sagte Orbán: obwohl noch niemand etwas Genaues weiß, seiner Ansicht nach werden die Briten am Ende dieses Monats aus der EU austreten. Er warnte: die Verbindungen zwischen den britischen Firmen und den Mitgliedern des Türkischen Rates seien bisher – hinsichtlich der Wirtschaft – durch das Verhältnis zwischen der EU und Ihren Ländern geregelt worden. „Aber jetzt – so Orbán, wenn die Briten austreten, treten sie auch aus der gemeinsamen Handelspolitik der Europäischen Union aus.
Und aus diesem Grunde müssen sie jetzt jeweils einzeln mit allen einen separaten Vertrag abschließen. Im Verhältnis zu Ungarn wird natürlich die Vereinbarung zwischen Großbritannien und der Europäischen Union die Regeln vorgeben, jedoch nicht in Ihrem Fall.
Er empfiehl dem Türkischen Rat vorauszudenken, und so früh wie möglich Verhandlungen mit den Briten über neue britisch-aserbaidschanische, britisch-türkische, britisch-kasachische, britisch-usbekische und britisch-kirgisische Handelsverträge zu beginnen, denn die Möglichkeit zum Abschluss dieser wird sich jetzt ergeben.
Der Premier gratulierte dem Präsident Nasarbajew zu seiner hohen Auszeichnung und betonte: „In Ungarn gibt es Kiptschaken, in den Adern vieler Ungarn findet sich kiptschakisches Blut, sie besitzen eine Selbstverwaltung, und Herr Präsident Nasarbajew ist auch der ewige Präsident auch der ungarischen kiptschakischen Stämme.“
(Beitragsbild: MTI – Pressestelle des Premiers, Vivien Cher Benkő)