OTP wurde vorübergehend von der schwarzen Liste der Ukrainer gestrichen

Ungarn Heute 2023.10.02.

Die Nationale Antikorruptionsbehörde der Ukraine (NACP) hat den Namen der ungarischen OTP Bank vorübergehend von der Liste der Unternehmen gestrichen, die sie als Kriegssponsoren betrachtet. Als Grund wurde angegeben, dass der Status während bilateraler Konsultationen mit Vertretern der Europäischen Kommission ausgesetzt wurde.

Wie die ukrainische Nachrichtenagentur UNIAN berichtet, hat die NACP fünf griechische Reedereien und die OTP Bank bis zum Abschluss der Verhandlungen von der Liste der internationalen Kriegssponsoren gestrichen. Die Entscheidung folgt auf Verhandlungen zwischen Vertretern der Agentur und Vertretern von Unternehmen und Regierungen dieser Länder über die Beendigung der Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation.

Die Agentur hofft auch, dass diese Entscheidung dazu führen wird, dass Ungarn 500 Millionen Euro an lebenswichtiger EU-Militärhilfe für die ukrainische Bevölkerung freigibt.

Fact

Die Liste der internationalen Kriegssponsoren wurde von der Antikorruptionsbehörde der Ukraine zusammengestellt. Die OTP Bank steht seit dem Frühjahr 2023 auf der Liste, weil die ukrainischen Behörden behaupten, die Bank arbeite weiterhin mit Russland zusammen. Eines der Argumente ist, dass die russische Tochterbank der OTP nach den vorliegenden Informationen über die Finanzergebnisse „im Jahr 2020 einen Gewinn von 113 Millionen Rubel erwirtschaftet und einen kolossalen Betrag an den Haushalt des Aggressorlandes gezahlt hat – etwa 190 Millionen Rubel an Einkommenssteuer.“ Die Anti-Korruptionsbehörde sagt, dass „wie aus den Massenmedien bekannt wurde, die Bank auch dem russischen Militär Vorzugskredite gewährt.“ Der ungarische Verfassungsrechtler Zoltán Lomnici Jr. wies jedoch darauf hin, dass die OTP keine Kredite an Angehörige der Streitkräfte der Russischen Föderation vergibt, weder zu Vorzugskonditionen noch auf andere Weise, und dass ihre Aktivitäten mit den internationalen Sanktionen im Einklang stehen.

Nach ungarischer Auffassung hat sich mit der vorübergehenden Aussetzung des internationalen Kriegssponsorenstatus von OTP durch die Nationale Antikorruptionsbehörde der Ukraine nichts Wesentliches geändert, erklärte der Sprecher für auswärtige Angelegenheiten, Máté Paczolay, am Samstag.

Die ungarische Position ist klar:

Solange OTP nicht von der Liste gestrichen wird, wird sich Ungarn nicht an weiteren EU-Finanzierungen für Waffentransfers in die Ukraine beteiligen,

so der Sprecher.

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via mti.hu, Beitragsbild: Facebook/OTP Bank