Rumänien wird höchstwahrscheinlich am 1. Januar dem Schengen-Raum beitreten

Hunor Kelemen geht davon aus, dass Rumänien ab dem 1. Januar 2023 mit seinen Land- und Wassergrenzen und ab dem 1. März mit seinen Flughafengrenzübergängen dem Schengen-Raum beitreten wird. Dies sagte der stellvertretende rumänische Ministerpräsident am Donnerstagnachmittag auf einer Pressekonferenz in Arad und beantwortete damit die Frage eines Journalisten.

Hunor Kelemen (RMDSZ – Demokratische Allianz der Ungarn in Rumänien) erklärte, dass die Europäische Union den Beitritt zu Schengen nur von technischen Bedingungen abhängig mache und Rumänien diese Bedingungen bereits 2011 erfüllt habe. Er fügte hinzu, dass er selbst 2011 Mitglied der Regierung war, als die Europäische Kommission die rumänische Regierung darüber informierte. Er fügte hinzu, dass das Land seither nicht beitreten konnte, weil einige Mitgliedstaaten ihr Veto eingelegt haben.

Er sagte, dass Frankreich und Deutschland den Beitritt bereits befürworteten und dass ihm kein Widerstand Finnlands bekannt sei. „Es gibt immer noch einen gewissen Widerstand in den Niederlanden, aber sie sind auch geneigt zu akzeptieren“, sagte er und fügte hinzu, er erwarte, dass der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte Bukarest in den kommenden Monaten besuchen werde.

„Ich bin überzeugt, dass auch die Niederlande verstanden haben, dass eine Blockade auf der Grundlage von Kriterien, die nichts mit den technischen Bedingungen von Schengen zu tun haben, nicht haltbar ist“,

sagte Hunor Kelemen.

Der Politiker wies darauf hin, dass die Europäische Kommission bis Ende des Jahres erneut prüfen wird, ob Rumänien die technischen Kriterien erfüllt, und hoffentlich alles in Ordnung findet. In diesem Fall wird erwartet, dass Rumänien im Januar mit Bulgarien und Kroatien dem Schengen-Raum beitritt, was den freien Verkehr ohne Dokumentenprüfung an der rumänisch-ungarischen Grenze ermöglichen wird. Hunor Kelemen fügte hinzu, dass Rumänien im Falle eines Beitritts dafür verantwortlich sein werde, den Migrationsstrom an den Außengrenzen des Schengen-Raums zu stoppen. Das Land ist jedoch darauf vorbereitet.

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Auf die Frage eines Journalisten hin verwies Hunor Kelemen auch auf die Geschichte des Bürgermeisters von Neustadt (Nagybánya, Baia Mare), Cătălin Cherecheș, der die ausschließlich in ungarischer Sprache gehaltenen Schilder eines Baumstriezelstandes mit rumänischen Flaggen verdeckte, und als der stellvertretende Bürgermeister István Zsolt Pap die Verkäufer aufforderte, die Flaggen zu entfernen, entzog er dem stellvertretenden Bürgermeister seine Befugnisse.

Der Politiker sagte, der Bürgermeister von Neustadt habe mit der Aktion versucht, den ungarischen Vizebürgermeister aus dem Amt zu entfernen, sei damit aber gescheitert. Er fügte hinzu, dass der Produktname „kürtőskalács“ – wie „Hotdog“ oder „Kebab“ – jedem bekannt sei und auch auf Ungarisch auf den Bukarester Baumstriezelständen stehe, aber dort störe sich niemand daran.

Via MTI Beitragsbild: Real Romania Facebook