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Sanktionen gegen Russland haben ihr Ziel nicht erreicht, so Außenminister Szijjártó

Ungarn Heute 2023.10.17.

Entgegen den Erwartungen der Europäischen Union haben die Sanktionen gegen Russland weder Russland wirtschaftlich in die Knie gezwungen noch zu einer Beilegung des Konflikts in der Ukraine geführt, erklärte der ungarische Außenminister in einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti.

„Wir müssen auch über die Auswirkungen der Sanktionen gegen Russland diskutieren: Wem schaden sie mehr, uns oder Moskau, sind sie sinnvoll, haben sie zu Ergebnissen geführt, haben sie ihre Ziele erreicht, nämlich Russland wirtschaftlich in die Knie zu zwingen, haben sie uns dem Frieden näher gebracht“, sagte Péter Szijjártó und fügte hinzu,

ich denke, es ist offensichtlich, dass sie gescheitert sind.

Der Minister stellte fest, dass diese Frage in der Europäischen Union nicht diskutiert wird.

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Die EU-Sanktionen gelten nicht für Gas, das über Pipelines aus Russland kommt. Bezüglich der Gaslieferungen nach Ungarn erläuterte der Politiker, dass

Ungarns Diversifizierung der Gaslieferanten nicht bedeutet, dass Budapest die russischen Lieferungen stoppen will.

„Diversifizierung bedeutet für uns nicht, einen Lieferanten durch einen anderen zu ersetzen. Für uns geht es in erster Linie darum, viele verschiedene Quellen zu haben“, sagte der ungarische Außenminister. Er betonte, dass der Vertrag mit Gazprom 4,5 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr umfasse, während Ungarns Gasbedarf bis zu 10 Milliarden Kubikmeter betragen könne. „Selbstverständlich gibt es einen Bedarf außerhalb der Vereinbarungen zwischen Gazprom und Ungarn, der durch Käufe auf dem Markt oder andere Verträge gedeckt werden muss. Ein erheblicher Teil des ungarischen Gasbedarfs wird aber natürlich durch russische Lieferungen gedeckt“, erläuterte er.

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Péter Szijjártó sagte der Nachrichtenagentur auch, dass Budapest nicht beabsichtige, einen neuen Lieferanten für Kernbrennstoff für das Kernkraftwerk Paks zu suchen und mit der Zusammenarbeit mit den russischen Unternehmen Rosatom und TVEL zufrieden sei.

Was die Atomindustrie betrifft, so gibt es auch hier keinen Grund, etwas zu ändern,

unterstrich er.

„Natürlich werden verschiedene Verhandlungen geführt. Wenn Unternehmen zu uns kommen, heißen wir sie willkommen, wir verhandeln mit ihnen. Aber sie können unsere Entscheidungen nicht beeinflussen. Wir entscheiden selbst, basierend auf unseren Interessen“, betonte der Minister. Er wies darauf hin, dass Ungarn eng mit dem französischen Unternehmen Framatome zusammenarbeitet, mit dem auch Rosatom kooperiert.

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Der Außenminister erklärte auch, dass Budapest von Kiew Garantien brauche, dass sich eine ähnliche Situation wie im Fall der OTP, als die Bank auf die ukrainische Liste der „Kriegssponsoren“ gesetzt wurde, nicht wiederholen werde.

Die ukrainischen Gründe für die Aufnahme der OTP in diese Liste seien lächerlich. Sie haben nichts mit der Realität zu tun. Es sei von Anfang an klar gewesen, dass es sich um eine zu 100 Prozent politisierte Entscheidung gehandelt habe. „Deshalb brauchen wir jetzt Garantien, dass sich eine solche Politikgestaltung in Zukunft nicht wiederholen wird. Wenn es einmal passiert ist, kann es wieder passieren“, betonte Péter Szijjártó in dem Interview.

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via ria.ru, Beitragsbild: Facebook/Péter Szijjártó