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Schärfere Kontrollen beim Verkauf von Tabakwaren an Minderjährige

Ungarn Heute 2024.01.31.

Um junge Menschen zu schützen, verstärkt die Kontrollbehörde für regulierte Aktivitäten (SZTFH) ihre Überwachung von Tabakläden, die es sich zur Priorität gemacht haben, junge Menschen vom Rauchen fernzuhalten. Des Weiteren sollen hohe Geldstrafen an diejenigen verhängt werden, die Tabakprodukte online an Minderjährige anbieten oder verkaufen.

In einer Erklärung, die der MTI zugesandt wurde, erklärte die Behörde, sie werde das ganze Jahr über kontinuierliche Testkäufe durchführen, um die Einhaltung der Vorschriften des Gesetzes zur Eindämmung des Rauchens von Minderjährigen und des Einzelhandelsverkaufs von Tabakerzeugnissen zu überprüfen.

Sie fügten hinzu, dass sie entschlossen sind, die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz von Minderjährigen durchzusetzen, und dass

Experten in diesem Jahr alle Tabakläden mindestens einmal kontrollieren werden.

Die SZTFH wies darauf hin, dass die Strafen für die Abgabe von Tabakerzeugnissen an Jugendliche unter 18 Jahren seit dem 1. Januar erheblich verschärft wurden: Die Geldstrafe für den ersten Verstoß beträgt mindestens eine Million Forint (2 600 Euro), für den zweiten Verstoß mindestens 150 % des vorherigen Betrags, jedoch nicht mehr als 10 Millionen Forint, und das Geschäft wird vorübergehend für 30 Tage geschlossen.

Wenn der Tabakwarenhändler innerhalb eines Jahres dreimal einen Minderjährigen bedient, wird die Behörde die Lizenz des Tabakwarenhändlers entziehen, was die Beendigung des Konzessionsvertrags mit dem Staat bedeutet, wurde erklärt.

Foto: Facebook/Nemzeti Dohánybolt Kukori

Es wurde erneut darauf hingewiesen, dass ein Jugendlicher unter 18 Jahren ein Tabakgeschäft nicht betreten darf, nicht mit Tabakwaren bedient werden darf und ihm keine Tabakwaren verkauft werden dürfen. Wenn der Verkäufer Zweifel am Alter des Kunden oder Verbrauchers hat, muss er ihn auffordern, sein Alter nachzuweisen. In Ermangelung eines solchen Nachweises muss er die Abgabe von Tabakerzeugnissen verweigern.

Fact

Nationale Trafiken (Nemzeti dohánybolt)) sind jene Einzelhandelsgeschäfte in Ungarn, die eine Lizenz für den Handel mit Tabakerzeugnissen haben. Das System wurde von der zweiten Orbán-Regierung zwischen 2011 und 2013 initiiert und umgesetzt. Bei der Eröffnung von Tabakläden im Jahr 2013 durfte jede Gemeinde einen Tabakladen pro 2000 Einwohner eröffnen. Diese Grenze wurde später auf 3000 Einwohner und dann auf 4000 Einwohner angehoben.

Des Weiteren wird die Regulierungsbehörde strenge Durchsetzungsmaßnahmen ergreifen und hohe Geldstrafen gegen diejenigen verhängen, die Tabakprodukte online an Minderjährige anbieten und verkaufen. Diese Online-Shops umgehen den geschlossenen Einzelhandel mit Tabakerzeugnissen in Ungarn und nutzen die Tatsache aus, dass die Nachbarländer weniger strenge Vermarktungsregeln haben, schreiben sie.

Sie fügten hinzu, dass denjenigen, die auf ihren Websites ausschließlich Tabakerzeugnisse verkaufen, im Rahmen des Verwaltungsverfahrens hohe Geldstrafen drohen.

Onlinehändler könnten mit Geldstrafen zwischen 5 und 500 Millionen Forint (13 000-1,1 Mio. Euro) belegt werden.

Die Strafe gilt auch für den Verkauf von Elf Bar und allen anderen aromatisierten elektronischen Zigaretten.

Aus diesem Grund wurde auf Initiative der Organisation das Gesetz zur Eindämmung des Rauchens von Minderjährigen und des Einzelhandelsverkaufs von Tabakerzeugnissen geändert. Die Änderung hat den Handlungsspielraum der Behörde vergrößert, so dass Websites, die auf inländische Verbraucher abzielen und illegale Produkte auf illegale Weise verkaufen, von der SZTFH in Zusammenarbeit mit der nationalen Medien- und Kommunikationsbehörde blockiert werden, heißt es in der Erklärung.

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via MTI, Beitragsbild: pixabay