Nach Ansicht von Tibor Navracsics wird die Integration der Europäischen Union dann zu Grabe getragen, wenn das Bündnis nicht mehr an sich selbst glaubt.Weiterlesen
Die konservative Neue Zürcher Zeitung (NZZ) veröffentlichte am Donnerstag ein Interview mit Staatspräsidentin Katalin Novák unter dem Titel „Die Sanktionen haben uns mehr geschadet als Russland“.
Im Gespräch mit der Zeitung über die Kosovo-Krise betonte das ungarische Staatsoberhaupt, dass der Fokus natürlich auf der Ukraine liege, aber man dürfe den Westbalkan nicht vergessen und den Beitritt der Länder in der Region zur EU beschleunigen.
Wenn im Kosovo etwas passiert, könnte die Situation sehr schnell eskalieren, erklärte Katalin Novák. Wir sind daher sehr besorgt und hoffen, dass sich die Lage schnell beruhigt und dass alle Akteure die Zerbrechlichkeit des Friedens im Auge behalten, fügte sie hinzu.
Die Staatspräsidentin betonte, dass Westeuropa Anzeichen von Erweiterungsmüdigkeit zeige, aber der Kandidatenstatus der Ukraine und der Republik Moldau bedeute, dass mit dem richtigen politischen Willen alles möglich sei.
Dies dürfe jedoch nicht bedeuten, dass die westlichen Balkanländer darauf warten müssten, dass die neuen Kandidaten aufholen, damit sie gleichzeitig beitreten können.
Die Ukraine und die Republik Moldau haben noch einen langen Weg vor sich, sagte sie. Auf die Frage nach der mangelnden Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit in Serbien erläuterte Katalin Novák, dass es objektive Bedingungen für eine Mitgliedschaft gebe, insbesondere im wirtschaftlichen Bereich, dass aber die Rechtsstaatlichkeit eine eher subjektive Angelegenheit sei und dass den Werten mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden sollte, da die Serben nach europäischen Werten und einer europäischen Lebensweise leben und uns kulturell sehr nahe stehen.
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Zur Situation der europäischen Werte in der Ukraine sagte sie, dass die neuen Gesetze, die die Rechte von Minderheiten, einschließlich der Ungarn, verletzen, einen Rückschritt darstellen. Minderheitenrechte seien Teil des Wesens der europäischen Gemeinschaft, daher sei die Frage der Gesetzgebung nicht nur ein bilaterales Problem, unterstrich die Staatspräsidentin und fügte hinzu, dass es keine Anzeichen für positive Veränderungen gebe.
Gleichzeitig betonte Katalin Novák, dass
sie die russische Aggression von Anfang an verurteilt habe und dass Ungarn als Ganzes zur territorialen Integrität der Ukraine stehe.
Die Präsidentin erklärte, dass der Krieg in der Ukraine wie in allen großen Konflikten ein Krieg sei, in dem die Großmächte im Hintergrund agierten, die Ukraine aber ein souveränes Land sei, das von seinem Nachbarn angegriffen werde und alles Menschenmögliche tue, um seine Bürger zu schützen.
Die Ukraine verteidigt sich selbst, aber mit der Unterstützung vieler Länder, was natürlich den Verlauf des Krieges beeinflusst, fügte sie hinzu.
Russland dürfe seine militärischen Ziele nicht erreichen, das könnten wir nicht zulassen, aber niemand könne uns sagen, wie wir einen dauerhaften und gerechten Frieden erreichen könnten,
betonte Katalin Novák.
Laut Katalin Novák ist es ihre Aufgabe das ungarische Volk und Ungarn zu vertreten.Weiterlesen
via mti.hu, Beitragsbild: Facebook/Katalin Novák