Die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Vera Jourova, und Kommissar Didier Reynders bringen ihre ideologischen Überzeugungen ins Amt, was das Ansehen der EU-Kommission untergräbt, sagte Zoltán Kovács, Staatssekretär für internationale Kommunikation, am Freitag auf Twitter.
Kovács sagte, die Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, Jourova, habe „sich selbst kompromittiert“ und gezeigt, dass sie „zu wenig“ für die Rolle der Kommissarin sei.
Wenn es um Medienfreiheit in Ungarn geht, weiß sie nichts und lügt, weil sie auf der Gehaltsliste von Soros steht.
fügte er hinzu und bezog sich dabei auf den US-Finanzier George Soros.
1/2 Again, @verajourova has compromised herself and shown that she is too small for the role of commissioner. When it’s about media freedom in Hungary, she knows nothing and is lying b/c she’s on the Soros payroll
— Zoltan Kovacs (@zoltanspox) November 13, 2020
Kovács sagte, EU-Justizkommissar Didier Reynders sei „ähnlich eine Niete. Er habe für die Mitgliedstaaten bei der Pandemie wenig gemacht“.
Die beiden bringen ihre ideologischen Überzeugungen ins Amt, was das Ansehen der Kommission untergräbt.
Kovács sagte auch, dass die ungarische Regierung weiterhin den Rücktritt von Jourova forderte.
Reynders sagte am Freitag in Brüssel, dass es in jedem Land, auch in Ungarn, wichtig sei, dass der Genehmigung von Gesetzes- und Verfassungsänderungen eine umfassende Debatte vorausgehen sollte. Jourova hebte weiterhin die Verletzung der Presse-, und Meinungsfreiheit in Ungarn hervor, in Bezug auf die Monopolstellung der Regierung, was die Medien betrifft.
Die ungarische Regierung lehnt es ab, dass „Brüssel mit finanziellen Sanktionen gegen Ungarn oder einen anderen Staat drohen sollte, weil die Institution der Ehe und der Familie und ihre Schlüsselrollen in der Gesellschaft geschützt werden, sagte Justizministerin Judit Varga am Freitag auf Facebook. Judit Varga sagte, dass Ungarn „unter dem Vorwand einiger nebliger rechtsstaatlicher Argumente […]Weiterlesen
(via MTI, MTI/EPA pool/Olivier Hoslet)
