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Szijjártó: V4 erwartet, dass die neue Kommission die EU-Erweiterung beschleunigt

MTI - Ungarn Heute 2019.12.03.

Die Visegrád-Fraktion (V4) geht davon aus, dass die neue Europäische Kommission die Erweiterung der Europäischen Union beschleunigen wird, sagte Außenminister Péter Szijjártó am Montag.

Nach einem Treffen mit seinen V4-Kollegen in Prag sagte der Minister: „Einer der größten Misserfolge der vorherigen EU-Kommission unter der Leitung von Jean-Claude Juncker bestand darin, den Erweiterungsprozess fast vollständig zum Erliegen zu bringen.“

Deshalb erwarten wir, dass die neue Europäische Kommission eine neue Ära in der EU-Erweiterung einleitet, insbesondere im Hinblick auf die Integration des westlichen Balkans

sagte er.

Laut Szijjártó sei die Erweiterungspolitik unter der Leitung des ungarischen Kommissars Oliver Várhelyi in guten Händen.

„Die V4 hat zugestimmt, die Bemühungen des ungarischen Erweiterungskommissars zur Beschleunigung der Integration zu unterstützen“, sagte er und fügte hinzu, dass die Politik der EU, „die Erweiterung zu blockieren“, in den letzten Jahren „den Interessen des Blocks völlig zuwiderläuft“.

Szijjártó bezeichnete die scheidende finnische EU-Ratspräsidentschaft als „gescheitert“ und stellte fest, dass sie in ihrer am 31. Dezember endenden sechsmonatigen Amtszeit kein einziges neues Verhandlungskapitel für die Erweiterung eröffnet habe.

Anstatt sich auf ihre eigentliche Arbeit zu konzentrieren, haben die Finnen ihre Zeit mit Vorträgen in mitteleuropäischen Ländern verbracht

sagte er.

Auf die Frage von der staatlichen Nachrichtenagentur MTI, ob sich das Treffen mit den neuen Vorschlägen von Bundesinnenminister Horst Seehofer zur Aufnahme von Flüchtlingen befasst habe, sagte Szijjártó, das Thema sei nicht einzeln angesprochen worden. „Aber die Position des V4 ist klar. Wir sind nicht bereit, illegale Migranten in Mitteleuropa aufzunehmen.“

Die Visegrád-Länder bestanden darauf, ihre nationalen Identitäten und ihr kulturelles, religiöses und historisches Erbe zu bewahren, so der Außenminister.

(Beitragsbild: MTI/KKM/Borsos Mátyás)