Ungarische Diplomatie auf der Überholspur

Obwohl Außenminister Péter Szijjártó mit seinem halsbrecherischen Tempo bei Auslandsreisen ein Musterbeispiel für die Auswirkungen des Jetlags auf den menschlichen Körper sein könnte, wird Ungarn von westlichen Medien und liberalen Politikern als Synonym für politische Isolation benutzt. Diese klägliche Kampagne, die darauf abzielt, das Land als einen einsamen Paria darzustellen, mit dem niemand gesehen werden will, ist immer schwerer aufrechtzuerhalten.

„Orbán ist auf der europäischen Bühne einsamer denn je“, titelt die Zeitung der britischen Labour-Partei, The Guardian, ihren Beitrag. Der von George Soros unterstützte progressive Blog Balkan Insight behauptet, Orbán baue nur deshalb Brücken zu den Turkstaaten, weil er in Europa isoliert sei. Auch die linke französische Zeitung Le Mond ist überzeugt, dass der ungarische Ministerpräsident mehr denn je isoliert ist und nur deshalb gegen einige EU-Vorschläge sein Veto einlegt. Auch die Politiker wollen sich der „Isolationserzählung“ nicht verschließen. Der deutsche Grünen-Politiker Daniel Freund, bekannt für seine fast hysterischen ungarnfeindlichen Ausbrüche, schrieb auf seinem Social-Media-Account stolz, dass „Viktor Orban sein Land immer weiter in die Isolation treibt“. Und um nur eine der NGO-ähnlichen Unterstützer dieser Behauptung zu zitieren, könnte man die deutsche Heinrich-Böll-Stiftung anführen, die Institution, die im Zentrum der Demontage der deutschen Identität steht. Auch sie behauptet auf ihrer Website in fetten Buchstaben: „Visegrad in seinen Grundfesten erschüttert, Ungarn in der Isolation“.

Nach einigen Wochen, in denen der ungarische Ministerpräsident im Osten mit den chinesischen und russischen Staatsoberhäuptern, im Westen mit den spanischen und französischen Staatsoberhäuptern und dazwischen mit einem Dutzend Staatsoberhäuptern aus aller Welt zusammentraf, kann man mit Fug und Recht behaupten, dass Ungarn in seiner modernen Geschichte noch nie so wenig isoliert war wie jetzt. Teile der ungarischen Medien behaupteten sogar, Präsident Wolodymyr Selenskyj habe die Einladung von Javier Milei zu dessen Amtseinführung in Buenos Aires nur angenommen, um Viktor Orbán mit seiner Haltung zum EU-Beitritt der Ukraine zu konfrontieren. Diese Behauptungen sind schwer zu belegen, aber auch nicht völlig unplausibel, wie Fotos eines sehr nachdrücklichen Selenskyjs und eines sehr verblüfften Orbáns nach ihrem Treffen zeigen.

Die anhaltenden Bemühungen westlicher Aktivistenmedien, die ungarische Diplomatie als isoliert und am Rande stehend darzustellen, ähneln zunehmend einer Szene aus der legendären Komödie Monty Python. Wer, außer Spanien, Frankreich, Argentinien, Russland, Brasilien, China, der Ukraine und der EU, spricht mit der ungarischen Regierung? Absolut niemand!

Der Mythos der Isolation, so unglaubwürdig er auch sein mag, ist nach wie vor eine der wichtigsten Peitschen, mit denen versucht wird, Ungarn in die Ecke zu drängen, weil es sich weigert, dem Machtstreben der europäischen Institutionen nachzugeben und seine Grenzen für die Masseneinwanderung und seine Gesellschaft für den Multikulturalismus zu öffnen. Es gibt jedoch unterschiedliche Auffassungen darüber, was diese Kampagne, die das Bild eines isolierten Ungarn vermitteln soll, wirklich erreichen will. Wahrscheinlich ist sie ein Instrument zur Abschreckung anderer Regierungen, die ebenfalls eine unabhängige, auf nationale Souveränität und nationale Interessen ausgerichtete Politik gegen den Willen supranationaler Institutionen und Akteure in Erwägung ziehen.

In weniger als einer Woche besucht der türkische Präsident Budapest und wird Ungarns „splendid isolation“ (prächtige Isolation) , wie die Briten es früher nannten, als sie noch die Kontrolle über ihre eigenen Grenzen hatten, noch weiter verwässern. Nichtsdestotrotz werden die Schlagzeilen, die den Rest der demokratischen Welt davor warnen, in die Falle einer isolationistischen Politik wie die Ungarns zu tappen, zweifellos auch in Zukunft weitergehen. In Anbetracht aller Fakten kann diese verzweifelte Desinformationskampagne jedoch nur als ein schwacher Versuch betrachtet werden, von der zunehmend unhaltbaren Anarchie abzulenken, in die die globale Linke ihre eigenen Gesellschaften von Westeuropa bis zu den USA gestürzt hat.

Via hungarytoday.hu, Beitragsbild: Facebook/Viktor Orbán