Die Abgeordneten der Regierungspartei stimmten einstimmig für die NATO-Mitgliedschaft Finnlands.Weiterlesen
Die NATO feierte am Dienstag ihr 74-jähriges Bestehen. Zu diesem Anlass äußerten sich die ungarische Staatspräsidentin, Katalin Novák, Verteidigungsminister Kristóf Szalay-Bobrovniczky und die Europaabgeordnete der oppositionellen Demokratischen Koalition, Klára Dobrev, zum Bündnis.
Der ungarische Verteidigungsminister begrüßte die NATO in einem auf seiner Social Media Seite veröffentlichten Video. Kristóf Szalay-Bobrovniczky erinnerte, das Bündnis sei am 4. April 1949 gegründet worden und Ungarn sei seit 1999 Mitglied. Er betonte die Hauptaufgabe der NATO: Wenn ein Mitglied des Bündnisses angegriffen wird, wird das gesamte Bündnis reagieren.
Dafür brauchen alle Mitgliedstaaten gut ausgerüstete, gut ausgebildete und kampfbereite Streitkräfte, und Ungarn ist auf dem richtigen Weg,
fügte er hinzu.
„Auch in organisatorischer Hinsicht tun wir viel, um sicherzustellen, dass eine moderne, digitale Streitkraft des 21. Jahrhunderts, die sich auf die patriotische, mutige ungarische Jugend und unsere militärischen Traditionen stützt, ein nützliches und starkes Mitglied der NATO als Verteidigungsbündnis wird, das letztlich die Sicherheit des ungarischen Volkes jederzeit gewährleisten kann“, so der Minister.
Die Abgeordneten der Regierungspartei stimmten einstimmig für die NATO-Mitgliedschaft Finnlands.Weiterlesen
In einem Interview gegenüber dem türkischen Staatsfernsehen betonte die ungarische Staatspräsidentin, dass die NATO geeint und gestärkt werden müsse, dass aber die Fragen der Erweiterung diskutiert werden müssten.
In der ersten Hälfte des Gesprächs wurde Katalin Novák nach dem Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO gefragt. Das Staatsoberhaupt betonte, dass „wir in diesen schwierigen Zeiten geeint bleiben und unsere Stärke zeigen müssen“.
My position on the #NATO enlargement. I gave an interview to @trtworld during my visit to 🇹🇷Türkiye last week, during which I pointed out that I personally see more arguments in favour of 🇸🇪Sweden’s accession, but I understand that there are still questions which I hope will be… pic.twitter.com/YXorGRxTmD
— Katalin Novák (@KatalinNovakMP) April 4, 2023
In Bezug auf die NATO-Erweiterung unterstrich Katalin Novák, dass diese Entscheidungen unter Abwägung der Vor- und Nachteile erörtert werden sollten. Nachdem sowohl Ungarn als auch die Türkei in der letzten Märzwoche dem NATO-Beitritt Finnlands zugestimmt hatten, wies sie darauf hin, dass im ungarischen Parlament eine „harte Debatte“ über den NATO-Beitritt Schwedens geführt werde, weil hochrangige schwedische Beamte inakzeptable Aussagen über Ungarn gemacht hätten. Es handele sich um unbegründete, voreingenommene Aussagen, die sogar die ungarische Demokratie in Frage stellten, so die Staatspräsidentin.
Katalin Novák erklärte, ihre persönliche Meinung als Staatsoberhaupt sei, dass
es in dieser sehr schwierigen Situation mehr Argumente für einen Beitritt Schwedens zur NATO gebe als dagegen.
Sie sei für einen NATO-Beitritt Schwedens zum jetzigen Zeitpunkt, weil er die NATO stärker machen werde, sagte sie. Die Staatspräsidentin fügte hinzu, dass sie dennoch die Bedenken der ungarischen Abgeordneten und der Türkei in dieser Frage verstehe, und erinnerte daran, dass das schwedische Parlament erst in den letzten Wochen nach einer langen Debatte beschlossen habe, der NATO beitreten zu wollen.
Die feindselige Haltung der skandinavischen Regierungen gegenüber Ungarn ist ein ernsthaftes Hindernis auf dem Weg zum NATO-Beitritt der Länder.Weiterlesen
Auch Klára Dobrev, Europaabgeordnete der oppositionellen Demokratischen Koalition, freut sich, dass „Finnland nun offizielles Mitglied der NATO ist. Mit diesem Beitritt ist das nordatlantische Verteidigungsbündnis stärker denn je, und dies ist aus ungarischer und europäischer Sicht die einzig akzeptable Antwort auf Putins Aggression. Frieden erfordert Einigkeit, damit in Zukunft kein Diktator mehr auf die Idee kommt, in ein unabhängiges Land einzumarschieren. Dazu dient die NATO-Mitgliedschaft Finnlands.“, so die Politikerin auf ihre Social Media Seite.
Die DK-Politikerin betonte in einer Erklärung den großen Wert der NATO-Mitgliedschaft und die fatalen Folgen einer Nichtmitgliedschaft in dem Verteidigungsbündnis. Sie stellte fest, dass „die NATO ihren Wert bereits bewiesen hat, Europa verdankt dem Bündnis mehr als ein halbes Jahrhundert Frieden, und es ist daher unsere historische Aufgabe, Ungarn als Mitglied der EU und der NATO zu erhalten, wie es die Ungarn in einem Referendum entschieden haben“.
via index.hu, Beitragsbild: offizielle Facebook-Seite von NATO