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Ungarn wird in diesem Jahr zum zweiten Mal die rotierende Ratspräsidentschaft der Europäischen Union innehaben, und das in einer herausfordernden Zeit, sagte Finanzminister Varga Mihály, nachdem er Thomas Westphal, Generaldirektor des Rates der Europäischen Union, in seinem Büro empfangen hatte. Experten des Finanzministeriums haben sich auf die Erstellung des EU-Haushalts 2025 vorbereitet, eine wichtige Aufgabe der EU-Präsidentschaft.
Laut einer Erklärung des Finanzministeriums erläuterte Mihály Varga, die EU verliere stetig an Wettbewerbsfähigkeit gegenüber der globalen Konkurrenz, ein Prozess, der sich während der Pandemie und des Krieges beschleunigt habe.
Die ungarische EU-Ratspräsidentschaft wird daher einen starken Schwerpunkt auf die europäische Wettbewerbsfähigkeit legen, um die Wachstums- und Innovationslücke zwischen der EU und ihren Konkurrenten zu verringern.
Der Minister erklärte, dass den demografischen Problemen, die die Zukunft des Kontinents grundlegend bestimmen könnten, besondere Aufmerksamkeit gewidmet wird und dass die Umkehrung der ungünstigen demografischen Entwicklung eine der größten Herausforderungen unserer Zeit ist. Aus diesem Grund engagiert sich die Regierung für die Unterstützung der Familien. Das ungarische System der Familienförderung sei ein Erfolg, und die ungarische Familienförderungsquote sei im Verhältnis zum BIP die höchste in der Europäischen Union, fügte der Politiker hinzu.
Mihály Varga hob hervor, die ungarische Position sei, dass die EU mehr Verantwortung für die Sicherheit Europas übernehmen, die Verteidigungsausgaben erhöhen und den Grenzschutz stärken müsse. Neben den andauernden kriegerischen Konflikten nehme auch der Migrationsdruck allmählich zu, der nicht verwaltet, sondern gestoppt werden müsse, und die Rolle der EU bei dieser Belastung müsse verstärkt werden.
Die Parteien diskutierten auch über die Reform der Zollunion.
Unter dem ungarischen Ratsvorsitz könnte eine neue EU-Zollbehörde und ein Datenzentrum geschaffen werden, um den neuen Herausforderungen des elektronischen Handels zu begegnen, heißt es in der Mitteilung.
via mti.hu, Beitragsbild: Pixabay