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Ungarn lehnt Energiesanktionen in nationaler Konsultation ab

Ungarn Heute 2023.01.16.

Die Regierung hat die Ergebnisse der nationalen Konsultation zusammengestellt, und sie sind eindeutig: 97 Prozent der Ungarn lehnen Sanktionen ab, die schweren Schaden anrichten würden, gab die Regierungssprecherin bekannt.

Die EU-Sanktionen, die gegen Russland wegen des Angriffs auf die Ukraine verhängt wurden, haben den Krieg nicht gestoppt, sondern haben Europa in extreme wirtschaftliche Schwierigkeiten gebracht und tun dies auch weiterhin, sagte Alexandra Szentkirályi in einer Videobotschaft, die am Samstag auf der offiziellen Facebook-Seite der ungarischen Regierung veröffentlicht wurde. Sie bedankte sich bei den fast 1,4 Millionen Menschen, die ihre Meinung geäußert haben, indem sie die Fragebögen online oder per Post ausgefüllt haben.

Die Ungarn lehnen mit überwältigender Mehrheit die Ölsanktionen und die geplanten Gassanktionen sowie die Beschränkungen für die Kernenergie ab und sagen auch ein klares „Nein“ zu Sanktionen, die die Lebensmittelpreise weiter in die Höhe treiben oder den europäischen Tourismus zusätzlich belasten würden, so Szentkirályi.

Sie erinnerte daran, dass

die ungarische Regierung die erste in der Europäischen Union war, die die Bürger zu Sanktionen befragt hat.

Die Botschaft der nationalen Konsultation sei klar: weniger teure Sanktionen und mehr Mitspracherecht für die Bürger, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär im Büro des Ministerpräsidenten am Sonntag gegenüber Radio Kossuth.

Csaba Dömötör fügte unter Bezugnahme auf einen vor einigen Tagen veröffentlichten Reuters-Bericht hinzu, dass Brüssel bereits plane, ein zehntes Sanktionspaket zur Kernenergie vorzuschlagen, das für Länder wie Ungarn, die einen großen Anteil an Kernenergie nutzen, „weitreichende Folgen“ hätte.

Er sagte, dass sich die wirtschaftlichen Aussichten für Europa insgesamt verschlechtern, wobei die Verlangsamung im europäischen Wirtschaftsraum weltweit am stärksten ist. Dömötör fügte hinzu, dass das Wirtschaftswachstum in der EU insgesamt knapp über Null liegen könnte, wobei die Energiesituation die Hauptursache dafür sei, gefolgt von den Sanktionen.

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via hungarytoday.hu, Beitragsbild: kormany.hu