Am Donnerstag hat die Europäische Kommission Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn und Polen auf den Weg gebracht. Beiden Staaten wirft sie die Verletzung von Rechten Homosexueller vor.Weiterlesen
Ungarn und Polen arbeiten eng zusammen, um zu verhindern, dass einige westeuropäische Staaten der Europäischen Union die „fehlerhafte und gefährliche“ Migrationspolitik aufzwingen, deren Folgen seit 2015 zu spüren sind, sagte Außenminister Péter Szijjártó nach Gesprächen mit seinem polnischen Amtskollegen Zbigniew Rau in Karpacz, Polen.
Die Lage in Afghanistan verschlechtert sich immer weiter. Berichte über einen bevorstehenden Bürgerkrieg kamen auf, aber die Hälfte der Bevölkerung des Landes hat von Sozialhilfe gelebt, noch bevor die islamistischen Taliban-Rebellen an die Macht kamen.
Besonders verantwortungslos sind die westeuropäischen Äußerungen, die als Einladungen an alle Afghanen interpretiert werden können.
Europa ist dem Migrationsdruck nicht nur aus Afrika und dem Nahen Osten ausgesetzt, sondern sogar aus dem Osten über Weißrussland, sagte er und fügte hinzu, dass eine weitere Welle aus Afghanistan „unabsehbare Folgen“ haben würde.
Ungarns und Polens Migrationspolitik „basiert auf gesundem Menschenverstand“. Ungarn hat 2015 einen Zaun entlang seiner Südgrenze gebaut und Polen tue dasselbe entlang seiner Ostgrenze.
Die beiden Regierungen sprechen nicht nur über die Notwendigkeit, dort zu helfen, wo Bedarf besteht, sagte der Minister und verwies auf ein ungarisch-polnisches Projekt, das jordanischen Krankenhäusern, die syrische Flüchtlinge versorgen, Hilfe im Wert von 1 Million Euro zur Verfügung stellt.
Szijjártó bezeichnete die aktuelle Migrationspolitik Westeuropas als „große Bedrohung“ für die europäische Sicherheit und Identität und fügte hinzu, dass eine massive Flüchtlingswelle das Risiko einer Ausbreitung des Coronavirus erhöhen würde.
(Via: MTI, Beitragsbild: Facebook)