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Vertreter der ungarischen Minderheit bei Ukraine-Debatte in Brüssel nicht zu Wort gekommen

Ungarn Heute 2024.04.22.

So wie vor einigen Tagen versucht wurde, die Konferenz des Nationalen Konservativismus (NatCon) zu verhindern und die Teilnehmer in Brüssel zum Schweigen zu bringen, wurde diesmal József Berényi bei der Sitzung des Europäischen Ausschusses der Regionen nicht zu Wort gelassen. Der Politiker und Listenführer bei den Wahlen zum Europäischen Parlament der Partei der ungarischen Minderheit in der Slowakei, der Ungarischen Allianz, sprach über den Vorfall in einem Video auf seiner Social-Media-Seite, berichtet ma7.sk.

József Berényi, Kandidat der Ungarischen Allianz für das Europaparlament und Vizepräsident des Komitats Trnava (Nagyszombat), ist ein regelmäßiger Teilnehmer und Redner bei der Generalversammlung des Europäischen Ausschusses der Regionen. Bis zum letzten Mal, als ihm das Wort entzogen wurde.

Seine Äußerungen hätten nicht in die „Atmosphäre“ rund um den EU-Beitritt der Ukraine gepasst,

berichtete der ungarische Minderheitenpolitiker.

Als stellvertretender Komitatsvorsitzender ist er Mitglied des Europäischen Ausschusses der Regionen und hatte in den letzten fünf Jahren immer die Möglichkeit, seine Ansichten in der Versammlung zu äußern, erklärte der Politiker. Nur dieses Mal nicht, obwohl er sich rechtzeitig zu Wort gemeldet hatte, fügte er hinzu.

Seiner Meinung nach war der Bericht, das sich auch mit der EU-Erweiterung und der Zukunft der Ukraine befasste, mangelhaft, insbesondere in Bezug auf Fragen, die die nationalen Gemeinschaften betreffen. In seiner Ansprache wollte József Berényi auf diese Fehler aufmerksam machen und darauf hinweisen, dass viel Zeit benötigt wird, um die europäische Zukunft der im Krieg befindlichen Ukraine zu diskutieren.

An der Debatte nahmen vor allem tschechische und polnische Abgeordnete sowie französische Mitglieder aus dem Lager von Präsident Macron teil, so der Politiker der Ungarischen Allianz. Auch der Bürgermeister von Mariupol war als geladener Gast im Saal anwesend. József Berényi sagte, es sei vielleicht „nicht angebracht“ gewesen, über die Beitrittsbedingungen und die Notwendigkeit, die Rechte der Staatsangehörigen zu respektieren, zu sprechen, weshalb ihm das Wort nicht erteilt wurde.

Das ist nicht das, worum es in Europa gehen sollte, und zwar zwei Monate vor den Wahlen zum Europäischen Parlament. Wir sollten allen zuhören und dann eine gemeinsame Position entwickeln, nicht andere Meinungen aufschieben,

betonte der Minderheitenpolitiker.

József Berényi erklärte, er und einige seiner Kollegen hätten nicht für den Bericht über den Beitritt der Ukraine gestimmt.

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via ma7.sk, Beitragsbild: Facebook/European Committee of the Regions