Auch gegen Polen wurde diese Maßnahme wegen „umstrittenen LGTBQ-Regelungen“ getroffen.Weiterlesen
Ab August kann man sich für die dritte Dosis der Corona-Impfung melden und für die Mitarbeiter im Gesundheitswesen wird die Impfung eine Voraussetzung – kündigte der Ministerpräsident im Radio Kossuth an. Viktor Orbán wiederholte, dass Ungarn trotz des Drucks aus Brüssel keine LGBTIQ-Aktivisten in die Schulen hereinlassen werde.
Corona-Impfung
Der Premier sagte, dass ihnen keine Meinung bekannt sei, wonach die dritte Impfung schädlich ist. Aus diesem Grund wird die Impfung der dritten Dosis möglich sein, jedoch müssen vier Monate nach der zweiten Dosis vergangen sein. Die Registrierung dafür wird ab dem 1. August möglich. Für die Mitarbeiter des Gesundheitswesens wir die Impfung verpflichtend, für andere Personen bleibt sie freiwillig. Orbán fügte aber hinzu, dass 15 Prozent der Bevölkerung über 60 Jahre immer noch nicht geimpft wurden, wodurch sie wegen der Delta-Variante besonders gefährdet sind. Man werde sie deshalb persönlich aufsuchen, jedoch wir die Impfung auch für sie nicht obligatorisch sein. Was die Jugendlichen betrifft, so der Ministerpräsident, muss den Schülern ermöglicht werden, dass sie die Impfung bei Schulbeginn erhalten können.
Kinderschutzgesetz
Beim jüngst eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren seitens der Europäischen Kommission, wegen des ungarischen Kinderschutzgesetzes, handele es sich laut Orbán um eine „juristische Randale“ und fügte hinzu:
„Ich halte den Standpunkt der Kommission für blamabel. Sowohl die Familie als auch das Unterrichtswesen sind nationale Kompetenzen. Es ist offensichtlich, dass sie die Modifizierung des Unterrichtsgesetzes verlangen. Sie wollen die LGBTIQ-Aktivisten in die Schulen hereinlassen, was wir aber nicht zulassen dürfen. Das Kind gehört den Eltern, sie entscheiden über seine Erziehung. Wir haben das Gefühl, dass sie uns unsere Kinder wegnehmen wollen.“
Die Ungarn konnten bisher nicht sehen, was für eine starke Propaganda hinter den Angriffen steckt. Jetzt wird ein Fenster geöffnet, sodass die Ungarn sehen werden, was in Deutschland schon passiert.
„Es ist schrecklich, was in den deutschen Schulen stattfindet“
sagte Orbán.
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Der Premier betonte auch, dass man auch nicht erlauben darf, dass die Eltern ohne ausreichende Information ein Buch kaufen, welches die Entwicklung des Kindes in eine andere Richtung beeinflusse. Darüber hinaus, darf es in Ungarn auch nicht passieren, was im Westen schon der Fall ist, dass ein Teenager ohne die Zustimmung seiner Eltern beschließen kann, dass er sein Geschlecht durch Operation verändert.
Covid-Aufbauplan
Bezüglich der Entscheidung der Europäischen Kommission, die Verabschiedung des ungarischen Covid-Plans zu verschieben, sagte der Ministerpräsident, dass die Verknüpfung dieses Rechtsstreits mit der Auszahlung von Fördergeldern inakzeptabel sei. Das Geld zum Aufbauplan werde Ungarn dennoch bekommen, wobei die Regierung die beschlossenen Projekte auch ohne finanzielle Unterstützung durchführen würde.
Quelle: mandiner.hu 24.hu index.hu Bild: MTI/Miniszterelnöki Sajtóiroda/Fischer Zoltán