Viktor Orbán verhandelt mit Bundeskanzler Scholz und nimmt am Gipfeltreffen des Berliner Prozesses teil

Ministerpräsident Viktor Orbán hat am Montag in Berlin bilaterale Gespräche mit Bundeskanzler Olaf Scholz geführt, so Bertalan Havasi, Pressechef des Ministerpräsidenten, gegenüber der MTI.

Während des Treffens, das im Bundeskanzleramt stattfand, wurden die wichtigsten Ziele des ungarischen EU-Ratsvorsitzes besprochen, wobei der Schwerpunkt auf der Wiederherstellung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit lag.

Viktor Orbán nahm am 10. Gipfeltreffen des Berliner Prozesses teil, zu dem Ungarn aufgrund seines Einflusses auf dem westlichen Balkan und der ungarischen EU-Präsidentschaft erneut eingeladen wurde.

Olivér Várhelyi, der in der vorangegangen EU-Kommission Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterung war, begleitete den Ministerpräsidenten zu der Konferenz. Olivér Várhelyi setzte sich intensiv für die Annahme mehrerer Vorschläge im Rahmen des Mitteleuropäischen Freihandelsabkommens ein.

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— Oliver Varhelyi (@OliverVarhelyi) October 14, 2024

Bence Bauer, Direktor des Deutsch-Ungarischen Instituts für Europäische Zusammenarbeit, wies in einem Interview mit Hír TV darauf hin, dass die EU-Verhandlungen mit Montenegro und Serbien aufgenommen wurden, während die anderen vier Länder lediglich ihre Beitrittsanträge eingereicht haben. Der Prozess hat sich jedoch verlangsamt, wobei der Ukraine nach einer positiven Bewertung nun Priorität eingeräumt wird. Viktor Orbán sei eingeladen worden, weil Ungarn sich in der Region des westlichen Balkans bereits als derjenige erwiesen habe, der sich am meisten für die Erweiterung engagiere – so wie es einige Jahre zuvor für Kroatien der Fall gewesen sei – und daher den Beitritt vorantreiben könne.

Die ungarische Position ist auf dem Balkan beliebt, und der albanische Premierminister bezeichnete unser Land in vielerlei Hinsicht als Vorbild, mit dem Ungarn in der Region punkten könne. Viktor Orbán war also ein Stargast in Berlin,

so Bence Bauer.

Olaf Scholz, der den ungarischen Ministerpräsidenten empfangen hatte, sei zum Bundeskanzler gewählt worden, aber Manfred Weber, der sich in Straßburg abfällig über Viktor Orbán geäußert hatte – der Vorsitzende der Volkspartei sagte, niemand würde mit dem ungarischen Ministerpräsidenten sprechen -, konnte die Vertrauensfrage nicht für sich entscheiden: Sein Plan, 2019 Präsident der Europäischen Kommission zu werden, sei nicht aufgegangen.

Gleichzeitig wies der Direktor darauf hin, dass parteipolitisches Hin und Her und ideologisch motivierte Angriffe nicht mit zwischenstaatlichen Beziehungen und einer Politik zur Förderung der Zukunft Europas verwechselt werden dürften.

Via MTI, Mandiner; Beitragsbild: MTI/Miniszterelnöki Sajtóiroda