Die Regierungschefs der vier Visegrád-Länder (Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei) haben sich am vergangenen Freitag in der ungarischen Hauptstadt getroffen, um die Zukunftsfragen Europas zu diskutieren.
Ungarns Außenminister Péter Szijjártó (l.), Polens Premier Mateusz Morawiecki (2.l.), der kommissarische Ministerpräsident Tschechiens, Andrej Babis (3.l.), der slowakische Ministerpräsident Robert Fico (2.r.) und Ungarns Regierungschef Viktor Orbán (r.) beim Treffen der Visegrád Gruppe in Budapest (Foto: Szilárd Koszticsák – MTI)
Die Visegrád-Gruppe sprach sich in Budapest erneut gegen eine weitere Vertiefung der europäischen Integration aus. „Wir brauchen nicht ein (EU-)Imperium, sondern einen Bund freier Nationen“, sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán nach dem Gipfeltreffen am Freitag. Der ungarische Regierungschef stellte nach dem Treffen mit seinen Amtskollegen fest, dass die EU einen „neuen Plan“ benötige und über eine neue Allianz freier Nationen gesprochen werden müsse.
Die mitteleuropäischen Mitgliedsstaaten wollen hierbei ein Mitspracherecht bei den Reformen der Union. „Grundsätzlich sollten die europäischen Gremien keine Themen aufwerfen, über die kein Konsens besteht“, sagte der slowakische Ministerpräsident Robert Fico. Die V4-Staaten sollten in der EU zudem nicht als „schwarze Schafe“ behandelt werden, so der slowakische Premier weiter. Europa müsse aus einem „gemeinsamen Wörterbuch sprechen“. Die Visegrád-Länder lehnen die verpflichtenden EU-Quoten zur Verteilung von Asylbewerbern weiterhin strikt ab. „Unsere Länder wollen keine Einwanderungsländer werden“, erklärte Orbán nach dem Treffen.
Via mti.hu, handelsblatt.com; Foto: Szilárd Koszticsák – MTI