news letter Our mobile application

Wöchentliche Newsletter

Weber: „Es trifft mich nicht, dass Viktor Orbán mir die Unterstützung entzogen hat“

Ungarn Heute 2019.05.17.

„Es trifft mich nicht, weil das keine Kategorie für mich ist“ – antwortete Manfred Weber auf die Frage, ob es ihn trifft, dass Viktor Orbán ihm die Unterstützung für die Wahl zum Kommissionspräsidenten entzogen hatte.  Der Spitzenkandidat der europäischen Christdemokraten sprach in einem Presse-Interview über die angebliche Überregulierung der EU, über den Türkei-Beitritt, und über die christlichen Werten. Natürlich stand auch das Thema Ungarn sowie Viktor Orbán auf dem Tisch. 

„Getroffen oder nicht getroffen, ich gehe meinen Weg. Das wusste auch Viktor Orbán immer.“ – reagierte Manfred Weber darauf, dass Viktor Orbán ihm kürzlich die Unterstützung für die Wahl zum Kommissionspräsidenten entzogen hatte. Der deutsche Politiker fügte hinzu:

Ich bin bereit zum Brückenbauen, aber nur auf Grundlage von Werten. Und wer das nicht akzeptiert, muss die Europäische Volkspartei verlassen. Es geht da nicht um Mandatszahlen, sondern um Werte.

 

Viktor Orbán entzieht Manfred Weber Unterstützung

Auf die Frage, ob er die EU überreguliert findet oder nicht, sagte Weber: „Im Wahlkampf war ich einmal in Zypern. Da meldete sich ein Landwirt zu Wort. Er fand Europa super, wünschte sich aber, dass die Formulare weniger werden. Wir müssen das ernst nehmen, was uns die Leute sagen. Und da ist das Thema Überregulierung eines der Topthemen.“

In Bezug auf einen möglichen EU-Beitritt der Türkei war Weber erneut sehr kritisch. Er betonte:

„Die Türkei entfernt sich von europäischen Werten. Klar ist, sie kann so nicht Mitglied der Europäischen Union werden. Sollte ich Kommissionspräsident werden, werde ich die Dienste der Kommission anweisen, die Beitrittsgespräche mit der Türkei zu beenden.“

Weber zufolge sollte es ein neuer Rechtsstaatsmechanismus eingeführt werden, der die Rechtstaatlichkeitskriterien der EU-Staaten überprüfen sollte.

Es geht um Abweichungen von den Grundprinzipien Europas: Bei der Rechtsstaatlichkeit, Korruption oder bei der Unabhängigkeit der Medien und der Justiz. Das ist nicht akzeptabel. Deshalb möchte ich diesen Rechtsstaatsmechanismus installieren. Konkret ist dafür eine unabhängige Bewertung notwendig – durch einen Expertenrat.

Das ist eine Art Venedig-Kommission für die EU – wie es sie bereits im Europarat gibt – so Weber, dieser Kommission würden ehemalige nationale Verfassungsrichter und EuGH-Richter angehören.

In Bezug auf Migration sagte der Spitzenkandidat: Für jeden Christdemokraten sei es klar, dass jeder Mensch eine Würde habe  und respektiert werden müsse.

Das ist die Trennlinie zu Rechtsradikalen, zu Rassisten. Wenn Papst Franziskus in Lampedusa am Mittelmeer steht und uns Europäer an unsere humanitäre Verantwortung erinnert, dann haben wir dem zu folgen.

Der Politiker betonte aber gleich: das heißt aber nicht, dass jeder nach Europa kommen könne, es müssen die Staaten selbst entscheiden, wer in Europa leben werde.

(Via: diepresse.de, Beitragsbild: Lukas Barth-TUTTAS / MTI / EPA)