Aktuell

Welche Lastenteilung ist gerecht? – Trump fordert mehr Geld

Wie können die Nato-Mitglieder erreichen, dass alle Staaten – große, kleine, reiche und weniger reiche – einen gerechten Anteil leisten, um die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses zu gewährleisten? Wer zahlt was, wer tut was, wer bekommt was? Ist die immer wiederkehrende Frage. Die Statistiken zeigen aber nicht immer die gleichen Zahlen. US-Präsident Trump fordert inzwischen von allen Nato-Staaten, mehr Geld in die Verteidigungsfähigkeit zu investieren. Alle sollten nicht mehr 2, sondern 4% des jährlichen Bruttoinlandsprodukts dazu verwenden.

Schon in 2002 haben sich die Mitgliedstaaten beschlossen, dass die Zahl der Militärausgabe aller Länder bei 2% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegen sollte. Erst 12 Jahre später wurde es in Wales festgelegt, nämlich in der sog. Abschlusserklärung des Nato-Gipfels. 

Das war immer noch kein „Muss”, sondern nur ein Versuch diese Zahl zu erreichen. Es handelt sich also um einen Richtwert, der innerhalb von zehn Jahren erreicht werden soll. Es entstand inzwischen eine Debatte nicht nur über das Maß der Einzahlung, sondern darüber auch, woraus diese Ausgaben bestehen können. Welche Ausgaben gehören in die Berechnung der zwei Prozent? Die Süddeutsche Zeitung ließ eine umfassende Analyse darüber erscheinen. Der Autor stellt hier die Frage: gehören in die Berechnung auch die Entwicklungshilfe, Geld für Flüchtlinge, der Haushalt für den Autobahnbau, weil auf den Straßen auch irgendwann Panzer fahren sollen? Fügt noch hinzu: was macht man mit einem Staat, der zwar zwei Prozent ausgibt, den Verteidigungsetat aber als eine Art Arbeitsbeschaffungsprogramm ansieht und insofern 80 Prozent für Personalkosten ausweist?

Der Autor teilt demnach die „Disputanten“ in vier Lagern: im größten Lager sitzen – laut ihm – die Ausrüstungsexperten. Sie berechnen militärische Schlagkraft und das Inventar. Lager zwei bevorzugt Einsätzen und Entsendungen. (Beispielsweise, wie viele Soldaten sich im Ausland befinden?) Lager drei quantifiziert die Risiken: gehen die Truppen tatsächlich Gefahren ein? (Diese Kategorisierung ist besonders für Afghanistan beliebt.) Die vierte Kategorie präferiert aber der Beitrag zu Sicherheit und Verteidigung in Europa.

Man kann nämlich auch feststellen: „Zahlen sind nicht alles“. Obwohl die USA die größte Summe bezahlt, „gibt ihre 3,6 Prozent in aller Welt aus, also nicht nur zugunsten des Nato-Bündnisgebiets.“

Wer bezahlt was und wie viel?

Quelle: de.statista.com

 

Quelle: faz.net

 

Fazit

Die meisten Nato-Staaten erreichen das Zwei-Prozent-Ziel nicht. Viele liegen sogar deutlich darunter. Ob sie es in den kommenden Jahren erreichen werden, ist unklar. Das bedeutet aber nicht, dass diese Länder zu wenig zur Verteidigungsfähigkeit der Nato beitragen.

(Via: sueddeutsche.de, faz.net, de.statista.com, Beitragsbild: Yves Herman / Reuters)