Der schwedische Außenminister kommentierte die Einladung mit den Worten, dass es sich um einen gut formulierten Brief handele, der berücksichtigt werden sollte.Weiterlesen
Auf Initiative der Opposition hat Parlamentspräsident László Kövér am Montag eine Sondersitzung des Parlaments einberufen. Neben der Schlussabstimmung über den Gesetzentwurf zum Beitritt Schwedens zur NATO standen auch zwei von der Opposition initiierte Anträge auf der Tagesordnung.
Der Vorschlag zum Beitritt Schwedens zur NATO wurde am 1. März letzten Jahres im Parlament debattiert und es steht nur noch die Schlussabstimmung aus.
Die Regierungspartei Fidesz hatte letzte Woche angekündigt, dass die Regierungsparteien nicht an der von der Opposition initiierten Sitzung teilnehmen würden. Die außerordentliche Sitzung des Parlaments, die einigen Beobachtern zufolge mit dem Ziel initiiert wurde, die Regierungsparteien zu diskreditieren, wurde nach den Redebeiträgen wegen mangelnder Beschlussfähigkeit beendet.
Die Ratifizierung des schwedischen NATO-Beitritts könnte gleich zu Beginn der regulären Parlamentssitzung erfolgen, was jedoch ein Treffen zwischen den beiden Ministerpräsidenten in Budapest voraussetzen würde,
so der Fidesz-Fraktionsvorsitzende. Máté Kocsis schrieb auf seiner Facebook-Seite, wenn den Schweden der Beitritt wichtig sei, würden sie hierher kommen, so wie sie es mit der Türkei getan hätten.
Während der heutigen Regierungssitzung in Ödenburg (Sopron) erklärte Ungarns Außenminister, dass er mit seinem estnischen Amtskollegen telefoniert hat. „Ich habe den Minister darüber informiert, dass wir den schwedischen Ministerpräsidenten nach Ungarn eingeladen haben, und ich hoffe, dass er unsere Einladung annimmt und kommt, da dies beweisen würde, dass dies in der Tat ein wichtiges Thema für Schweden ist“, sagte Péter Szijjártó nach Angaben des Ministeriums.
Zu den Rednern vor der Tagesordnung gehörte Bence Tordai, der Fraktionsvorsitzende des Dialogs für Ungarn – Grüne, der sagte, es liege im nationalen Interesse Ungarns, dass Schweden Mitglied der NATO werde. Nach Ansicht von Előd Novák (Bewegung Unsere Heimat) liegt es auch im Interesse der Schweden, den Kriegskonflikt nicht durch einen NATO-Beitritt zu verschärfen. Koloman Brenner, ein Jobbik-Politiker, sagte, es sei gegen das nationale Interesse Ungarns, den Beitritt Schwedens zur NATO zu verzögern. Tamás Harangozó, MSZP-Abgeordneter, begrüßte in seiner Rede besonders die Botschafter der verbündeten Länder, die an dem Treffen teilnahmen, einschließlich des US-Botschafters David Pressman und betonte, es sei „eine nationale Schande“, dass Schwedens Beitritt zur NATO noch nicht ratifiziert worden sei.
Am Ende der Sitzung wurde ein Brief von Máté Kocsis (Fidesz) und István Simicskó (KDNP) verlesen, in dem die Franktionsvorsitzenden der Regierungsparteien bestätigten, dass ihre Parlamentarier nicht an der außerordentlichen Sitzung teilnehmen werden.
Der schwedische Außenminister kommentierte die Einladung mit den Worten, dass es sich um einen gut formulierten Brief handele, der berücksichtigt werden sollte.Weiterlesen
Via Magyar Nemzet Beitragsbild: MTI/Koszticsák Szilárd