Wer kommt nach Weber?

Den Namen von Michael Barnier, EU-Chefunterhändler für den Brexit warf die regierungsfreundliche ungarische Zeitschrift „Magyar Hírlap“ am Mittwoch ein, als nächster Kandidat, den der ungarische Premier als Kommissionschef unterstützen könnte. Viktor Orbán hatte am Montag Manfred Weber, dem EVP-Spitzenkandidaten, seine Unterstützung entzogen. Wird der Fidesz als Kommisionspräsident wirklich Barnier unterstützen? Es geht um viel: Der Präsident ist einer der wichtigsten EU-Politiker, dessen Aufgaben in weiten Teilen mit denen eines Regierungschefs zu vergleichen sind.

Hinter dem Kommissionspräsident steht eine Behörde mit 33.000 Beamten. Er wird von dem EU-Parlament gewählt, das Vorschlagsrecht aber haben die Regierungschefs. Es ist gar nicht egal, wer diese Position bekommen wird.

Es ist gar nicht überraschend, dass auch der Name von Barnier aufgetaucht ist – schreibt das ungarische Nachrichtenportal index.hu. Im Artikel erinnert man daran:

• Michael Barnier wurde in den westlichen Medien in den letzten Zeiten oft zitiert und erwähnt
• Er wollte sich für die EU-Kommisionspräsidentschaft bewerben, hatte aber keine Zeit dafür wegen Brexit
• Bei den vorigen EP-Wahlen wurde er auch von Viktor Orbán unterstützt
• Er verfügt anders als Weber über Erfahrung in Regierungsämtern und als EU-Kommissar
• Ausserdem erwägt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron offensichtlich, den Landsmann Barnier als Kompromisskandidaten zu unterstützen

 

Der 67-jährige Barnier, der wie Weber der EVP angehört, tourt derzeit durch Europa und entwirft Zukunftsstrategien für die EU. Laut Experten hängt viel von Kanzlerin Merkel ab: Mit wie viel Nachdruck wird sie sich für Weber einsetzen?

Viktor Orbán entzieht Manfred Weber Unterstützung

(Via: waz.de, politico.eu, magyarhirlap.hu., index.hu, Beitragsbild: Michael Barnier bei einem Besuch bei Viktor Orbán in Budapest, im Jahre 2018. Foto: MTI – Balázs Szecsődi)