Wettbewerbsbehörde verwarnt Billigfluggesellschaften wegen Verspätungen

Im Zusammenhang mit anhaltenden Problemen im Luftverkehrssektor hat der Präsident der ungarischen Wettbewerbsbehörde (GVH) ein Mahnschreiben an die Manager mehrerer auf dem ungarischen Markt tätigen Billigfluggesellschaften gerichtet. Zu den Adressaten gehören Wizz Air, Ryanair und EasyJet, berichtet Index.

Nicht nur in der ungarischen Hauptstadt, sondern in ganz Europa ist der Flugverkehr in diesen Tagen chaotisch. Wirtschaftsminister Márton Nagy rief zu sofortigem Handeln auf, während der Budapester Flughafen spezielle Anlaufstellen für Passagiere eingerichtet hat, die aufgrund von Flugverspätungen auf dem Flughafen warten. Der Minister hat auch den Chef von HungaroControl vorgeladen, während Ministerpräsident Viktor Orbán im Kossuth-Radio sagte, dass das, was wir im Luftverkehr erleben, unerträglich sei.

Berichten zufolge hat der Präsident der ungarischen Wettbewerbsbehörde (GVH), Csaba Balázs Rigó, eine Abmahnung an Billigfluggesellschaften geschickt. Index hat sich an GVH gewandt, um die Informationen zu überprüfen, so dass die Behörde die kausalen Zusammenhänge aus ihrer Sicht klären kann.

GVH beobachtet kontinuierlich den Luftverkehrsmarkt und die Aktivitäten der in Ungarn tätigen Fluggesellschaften und unterstützt die laufenden Verbraucherschutzverfahren im Rahmen seiner Zuständigkeiten,

so die Behörde in seiner Antwort.

Auf die Frage des Portals wurde erklärt, dass Csaba Balázs Rigó, der Präsident von GVH, angesichts der jüngsten Zunahme von Verbraucherbeschwerden und Nachrichtenberichten über die operativen Probleme des Luftverkehrsmarktes und Marktanomalien – denen Tausende von ungarischen Reisenden und Urlaubern zum Opfer gefallen sind – seine Befugnisse genutzt hat, um die Manager mehrerer auf dem ungarischen Markt tätiger Fluggesellschaften, zumeist Billigfluggesellschaften, zu verwarnen.

In den Schreiben betonte der Präsident der ungarischen Wettbewerbsbehörde, dass die kommerzielle Kommunikation der Fluggesellschaften aufgrund der Verbrauchersignale, die den Fluggastbeförderungssektor betreffen, und der jüngsten Betriebsanomalien am Internationalen Flughafen Liszt Ferenc neben den Bestimmungen der Regierungsverordnung 25/1999 (12.II.) über die Regeln der Fluggastbeförderung auch die Bestimmungen des Gesetzes über das Verbot unlauterer Geschäftspraktiken (Fttv.) berücksichtigen muss.

Csaba Balázs Rigó erklärte, dass

die Wettbewerbsbehörde berechtigt ist, gegen irreführende Werbepraktiken vorzugehen, insbesondere im Falle von Werbepraktiken, die den wirtschaftlichen Wettbewerb erheblich beeinträchtigen, wie z.B. Rabattaktionen, die Erhebung von Zusatzkosten, die Beförderung von Gepäck, Buchungsgebühren sowie die Buchung und Änderung von Flugtickets.

Der Präsident von GVH wies in den Abmahnungen darauf hin, dass „die betroffenen Fluggesellschaften eine grundlegende rechtliche Verpflichtung haben, die bewusste Entscheidung der Verbraucher zu fördern, die berechtigten Interessen der reisenden Verbraucher zu respektieren und die Verbraucherinformationen umfassend und transparent zur Verfügung zu stellen“. Csaba Balázs Rigó wies auch darauf hin, dass „GVH die Marktentwicklungen beobachtet und im Rahmen seiner Zuständigkeit die erforderlichen Maßnahmen ergreift, wenn dies gerechtfertigt ist“.

Die Behörde hat jedoch erklärt, dass die Abmahnung kein Hindernis für die Durchführung von Verfahren darstellt, die in die Zuständigkeit der Wettbewerbsbehörde fallen, so dass die Tatsache der Intervention des Präsidenten nicht daran hindert, ein Wettbewerbsverfahren in Bezug auf das fragliche Verhalten auf der Grundlage der dafür geltenden gesetzlichen Bestimmungen einzuleiten. Im Rahmen der Beurteilung der Zurechenbarkeit im Zusammenhang mit der Einleitung eines Wettbewerbsverfahrens kann die Behörde das Verhalten des Unternehmens, gegen das sich das Verfahren richtet, berücksichtigen.

Ein Blick auf die Hintergründe zeigt, dass GVH seit Jahren die Werbepraktiken der Fluggesellschaften im Auge hat und eine Reihe von Verfahren in diesem Bereich durchgeführt hat. Auf eine Anfrage von Index teilte die Wettbewerbsbehörde mit, dass derzeit mehrere Wettbewerbsverfahren gegen Fluggesellschaften laufen.

via index.hu, Beitragsbild: Facebook/Budapest Airport