Wettbewerbsfähigkeit in Europa – Ungarischer Minister läutet die Alarmglocken

Im nächsten Jahr müssen echte Schritte zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit unternommen werden, und die Verabschiedung des neuen Wettbewerbsabkommens, der Budapester Erklärung, die eine wichtige Errungenschaft des ungarischen EU-Ratsvorsitzes ist, könnte dazu beitragen, sagte Volkswirtschaftsminister Márton Nagy am Donnerstag in Brüssel.

Nach der Sitzung des Rates für Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union (COMPET), an der die für den Binnenmarkt und die Industrie zuständigen Minister teilnahmen, wies Márton Nagy darauf hin, dass sich der Prozess des Verlustes der Wettbewerbsfähigkeit in Europa in den letzten Jahren beschleunigt hat. Er sagte, dass die Budapester Erklärung zum Pakt für Wettbewerbsfähigkeit das Wirtschaftswachstum und den grünen und wirtschaftlichen Wandel ankurbeln könnte.

🏭 At today’s #COMPET (Internal Market and Industry) Council Member States held a lengthy and lively debate along the lines of #HU24EU’s overarching priority.

🇪🇺 Finally, 25 Member States expressed their support to the Presidency conclusions on the future of the #European… pic.twitter.com/5PtGRTB66Z

— Hungarian Presidency of the Council of the EU 2024 (@HU24EU) November 28, 2024

Der Minister betonte, dass die neue geopolitische Realität zeige, dass es sehr wichtig sei, auf dem Gebiet der Wettbewerbsfähigkeit und des Wohlstands entschlossen zu handeln, um die Führungsrolle Europas zu sichern.

Er hob die Notwendigkeit hervor, die strategische Souveränität des Binnenmarktes weiter zu vertiefen, den Regulierungsaufwand zu verringern und die Rahmenbedingungen für Unternehmen zu verbessern, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen.

Die Wettbewerbsfähigkeit sollte auf Produktivität und Innovation beruhen und nicht auf der Erhöhung von Handelsschranken, d.h. auf Protektionismus,

so Márton Nagy.

Die Debatte über die Herausforderungen der europäischen Automobilindustrie zeige, dass die Klimaziele mit den Zielen der Industriepolitik und der Wettbewerbsfähigkeit in Einklang gebracht werden müssten. Das Problem sei, dass die EU bei den Klimazielen „vorschnell“ gehandelt und ihre Industriestrategie nicht entsprechend angepasst habe.

„Wir haben der Autoindustrie nicht geholfen, dieses Ziel zu erreichen und den Übergang zu umweltfreundlichen Fahrzeugen zu schaffen“, kritisierte Márton Nagy und fügte hinzu, dass das Klimaziel für 2035 erreicht und der Übergang zu Elektroautos vollzogen werden müsse.

Márton Nagy teilte mit, dass während der Ratssitzung eine Debatte darüber geführt wurde, ob Kernenergie sauber, d.h. emissionsfrei ist oder nicht. In der Debatte gehe es darum, ob die Kernenergie aus dem EU-Haushalt subventioniert werden könne oder ob sie aus den nationalen Haushalten subventioniert werden solle, erklärte er. In dieser Hinsicht ist die ungarische Position klar:

Ungarn betrachtet die Kernenergie als grüne und saubere Energie,

betonte er. Ein Land mit billiger Energie kann schneller auf Elektroautos umsteigen und seine Industrie retten, fügte der Volkswirtschaftsminister hinzu.

Via MTI Beitragsbild: MTI/Purger Tamás