In den letzten Jahren intensivierte sich die Debatte über einen möglichen EU-Beitritt der Westbalkanstaaten nicht nur auf europäischer Ebene, sondern auch in Deutschland und Ungarn. Eine schnellere und umfassende Entwicklung der Region erscheint zwingend notwendig, um vor allem den allgemeinen Lebensstandard zu heben und somit der Emigration aus der Region entgegenzuwirken. In letzter Zeit konnten die Investitionen in der Region zulegen und insbesondere der Handel mit Deutschland und Ungarn wurde ausgeweitet. Unter Berücksichtigung der aktuellen sozio-ökonomischen Entwicklung der Region setzte sich die dritte KAS-IFAT Westbalkan-Konferenz mit den Herausforderungen der wirtschaftlichen Situation auseinander. Das Symposium widmete sich der Frage, wie die Europäische Union, Deutschland und Ungarn zu einer besseren und effizienteren Entwicklung der Region beitragen können.
Die Konrad-Adenauer-Stiftung und das Institut für auswärtige Angelegenheiten und Außenhandel organisierten am 28. Februar 2019 die dritte KAS-IFAT Westbalkan-Konferenz zu dem Thema Integration durch Wirtschaftskooperation. Nach bereits zwei erfolgreichen Veranstaltungen zum Thema Westbalkan, waren die Organisatoren bestrebt, den Austausch von Meinungen und Ansichten über die Entwicklung in der westlichen Balkanregion fortzuführen. Die zentrale Fragestellung widmete sich dem Thema des Berliner Prozesses, seinen Auswirkungen und der Annäherung der Europäischen Union an den Westbalkan.
Im Rahmen des ersten Teils der Veranstaltung, diskutierten Vertreter des Westbalkans sowie der Mitgliedsländer der Europäischen Union über verschiedene Aspekte der westlichen Balkanregion. Dabei standen vor allem wirtschaftspolitische Beziehungen sowie infrastrukturelle Investitionen innerhalb der westbalkanischen Länder im Vordergrund. Thematisiert wurden zudem die technische Souveränität der einzelnen Staaten und die Stärkung des Dialogs innerhalb der Regionen.
Sorgen und Bedenken äußerten die Teilnehmer mit Blick auf die zunehmende Emigration und den Einfluss externer Akteure auf die einzelnen Regionen.
Am frühen Abend wurde die Veranstaltung in den Räumen des Instituts für Auswärtige Angelegenheiten und Außenwirtschaft (KKI) fortgesetzt. Nach den Grußworten von Frank Spengler, Leiter des Auslandsbüros Ungarn der Konrad-Adenauer-Stiftung und seines Kollegen Márton Ugrósdy, Direktor des Instituts für Auswärtige Angelegenheiten und Außenwirtschaft, eröffnete Péter Szijjártó, Minister für Außenwirtschaft und Auswärtige Angelegenheiten, die Veranstaltung.
Frank Spengler, Leiter des Auslandsbüros Ungarn der Konrad-Adenauer-Stiftung
„Our interest is the European Union to be strong again.”
Unter dem Motto „the more we are, the stronger we are“, sprach Péter Szijjártó zunächst über den europäischen Integrationsprozess der westlichen Balkanstaaten sowie über die historisch bedingten Herausforderungen der Integration. Mit Blick auf die aktuelle Situation der Europäischen Union und die sicherheitspolitischen Begebenheiten innerhalb der westlichen Balkanstaaten, forderte Herr Szijjártó einen beschleunigten und vor allem ehrlichen Integrationsprozess von allen Beteiligten.
Im Folgenden diskutierten Zsolt Németh, Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten der Ungarischen Nationalversammlung, Andrey Kovatchev MEP (TBC), Präsidiumsmitglied des Europäischen Parlaments (Bulgarien), Vesna Markovic, Mitglied der Nationalversammlung der Republik Serbiens, Aleksandar Drljević, Beauftragter Montenegros für die Verhandlungen mit der Europäischen Union sowie Doris Pack, Präsidentin des Robert Schuman Instituts (Deutschland).
Moderiert wurde die Podiumsdiskussion von Norbert Beckmann-Dierkes, Leiter des Auslandbüros Serbien, Montenegro der Konrad-Adenauer-Stiftung.
Auch bekannt als Berliner Prozess, unterstützt der Westbalkan-Prozess die Heranführung der Westbalkan-Länder an die Europäische Union und deren Beitritt zur Europäischen Union sowie die Intensivierung der regionalen Zusammenarbeit. Derzeit befinden sich die westlichen Balkanstaaten jedoch in unterschiedlichen Phasen der Beitrittsverhandlungen.
Alle Beteiligten bekannten sich zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und betonten die Wichtigkeit des Beitritts sowie der Kooperation untereinander. Um die regionale Kooperation zu stärken, wurde vor allem eine Verbesserung der Infrastruktur gefordert. Problematisch sahen die teilnehmenden Partner unter anderem die fehlenden Mechanismen, um den Fortschritt des Berliner Prozesses zu kontrollieren.
Abschließend wurde betont, dass Investitionen in die Stabilität und den Wohlstand der Region nicht nur für die Zukunft der Bürger des Westbalkans, sondern auch für die Sicherheit und die Zukunft der Europäischen Union und somit für Europa, von Bedeutung sind.
(Geschrieben von Rebecca Bürger – KAS)