Zahlen zur Wettbewerbsfähigkeit zeigen Europas Wirtschaft im Niedergang, so der Finanzminister

Das wichtigste Ziel der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft sei es, die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken, die hinter den Volkswirtschaften der Welt zurückbleibe, und man erwarte in dieser Hinsicht auch die Zusammenarbeit anderer Mitgliedstaaten, erklärte der ungarische Finanzminister am Mittwoch auf dem Eurofi Business Forum in Budapest.

Laut einer Erklärung des Finanzministeriums betonte Mihály Varga, dass Ungarn statt Blockbildung die wirtschaftliche Neutralität und eine Politik der Zusammenarbeit zwischen den Volkswirtschaften bevorzuge.

Er wies darauf hin, dass die Wirtschaft der USA heute fünfmal schneller wächst als die der Europäischen Union, während die chinesische Wirtschaft zehnmal schneller wächst.

Die Zahlen zur Wettbewerbsfähigkeit zeigen deutlich, dass die europäische Wirtschaft im Niedergang begriffen ist und wir die vorhandenen Möglichkeiten nicht nutzen,

fügte er hinzu.

Mihály Varga erinnerte daran, dass Ungarn in den letzten 15 Jahren eine arbeitsbasierte Wirtschaft aufgebaut habe, die sich auch in Krisenzeiten bewährt habe. Ungarns steuerliche Rahmenbedingungen sowie die Systeme zur Kapitalbildung und Familienförderung gehören zu den besten in Europa. Darüber hinaus untermauert das über dem EU-Durchschnitt liegende Wirtschaftswachstum Ungarns positive Vision für die Zukunft, fügte er hinzu.

Der Minister erklärt, dass die Zuschüsse im Rahmen des Konjunkturinstruments, der Verwaltungsaufwand, die Schließung von Kernkraftwerken, die Unterstützung der Migration und die verhängten Sanktionen die Vermischung wirtschaftlicher und politischer Zielsetzungen und ideologischer Ziele bei der heutigen Entscheidungsfindung in der EU deutlich gemacht haben. Mihály Varga betonte,

Ungarn vertrete die Position, dass die wirtschaftliche Stärke Europas nicht für ideologische Ziele geopfert werden dürfe, sondern dass Ziele und Maßnahmen im Lichte realer wirtschaftlicher Interessen definiert werden müssten.

Bei der Vorstellung des Angebots des ungarischen Ratsvorsitzes zur Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit erklärte der Minister, dass Ungarns oberste Priorität die Verabschiedung des Neuen Europäischen Paktes für Wettbewerbsfähigkeit sei, der auf Instrumenten wie der Vertiefung des Binnenmarktes, der vorrangigen Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen und der Förderung des grünen und digitalen Wandels in Partnerschaft mit den europäischen Wirtschaftsakteuren und den europäischen Bürgern aufbaue.

Mihály Varga wies auch darauf hin, dass die demografischen Probleme auch das Sozialsystem und das Gleichgewicht auf dem Arbeitsmarkt bedrohen. Nach ungarischer Auffassung liegt die Zukunft Europas in seinen jungen Menschen, und deshalb halten wir es für äußerst wichtig, die demografischen Instrumente der EU auszubauen, die sich auf die besondere Unterstützung von Familien konzentrieren, so der Finanzminister.

via mti.hu, Beitragsbild: Facebook/Mihály Varga