Außenminister Szijjártó und burgenländischer Landeshauptmann erörtern Grenzsituation um Sopron

Der ungarische Außenminister und der burgenländische Landeshauptmann, Hans Peter Doskozil, erörterten telefonisch die Grenzsituation um Sopron (Ödenburg).

Die Situation der kleinen Grenzübergänge in der Region Sopron hat den ungarischen Außenminister, Péter Szijjártó, an mehreren Fronten erreicht, vor allem nach dem Appell vom Bürgermeister der Stadt Sopron.

Wie Ungarn Heute bereits berichtete, veröffentlichte Ciprián Farkas einen offenen Brief an den Außenminister auf seiner Social-Media Seite, in dem er schreibt, dass die Region Sopron historisch und wirtschaftlich mit den benachbarten österreichischen Regionen verbunden ist. Der Bürgermeister fügte hinzu, dass er davon überzeugt sei, dass „diese Maßnahmen auch gegen die Grundfreiheiten der Europäischen Union verstoßen, nämlich gegen das Grundrecht auf Freizügigkeit und Freizügigkeit der Arbeitnehmer“.

Seit dem 28. Februar ist der Grenzübergang St. Margarethen (Szentmargitbánya) und seit dem 1. März der Grenzübergang Schattendorf (Somfalva) – Ágfalva (Agendorf) durch die österreichischen Beschränkungen unpassierbar geworden.

Auf seiner offiziellen Social-Media Seite gab Péter Szijjártó bekannt, dass er mit Hans Peter Doskozil, dem burgenländischen Landeshauptmann, telefonisch über die Einschränkungen des Durchgangsverkehrs an mehreren Grenzübergängen an der österreichisch-ungarischen Grenze auf burgenländischer Seite gesprochen habe. Der Außenminister habe den Landeshauptmann immer als konstruktiven und fairen Menschen kennen gelernt und sei heute in dieser Hinsicht nicht enttäuscht worden.

Wir waren uns einig, dass die Grenzübergangsinfrastruktur zwei Aspekte gleichzeitig berücksichtigen soll, das heißt dass die Möglichkeit eines raschen Grenzübertritts an möglichst vielen Stellen gewährleistet sein muss, ohne die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort dramatisch zu verschlechtern,

schrieb Szijjártó.

Der Außenminister fügte hinzu, dass Expertengespräche zu diesem Thema beginnen würden und dass am Ende der Gespräche ein Vorschlag gemacht werden solle, wie durch eine „bewusste Organisation des Verkehrs“ ein „rascher Grenzübertritt und die Erhaltung normaler Lebensbedingungen für die lokale Bevölkerung“ gewährleistet werden könne.

Das Büro des burgenländischen Landeshauptmannes Hans Peter Doskozil bestätigte, mit Szijjártó telefoniert zu haben, berichtete der ORF. Demnach ging es bei dem Gespräch um die Grenzübergänge Schattendorf und St. Marghareten, zu denen Doskozil die ungarische Position angehört hat. Für das Burgenland sei wesentlich, dass bei Fragen des grenzüberschreitenden Verkehrs immer auch auf infrastrukturelle Gegebenheiten und die Lebensqualität der örtlichen Bevölkerung Rücksicht genommen werde, heißt es. Mit dem ungarischen Außenminister sei eine Fortsetzung des Dialogs auf Expertenebene vereinbart worden und Doskozil sei auch wichtig, die Gesprächskanäle mit Ungarn offenzuhalten, so der Bericht.

Es bleibt abzuwarten, was die Expertengespräche ergeben, aber bis dahin werden die Pendler im Raum Sopron weiterhin große Umwege in Kauf nehmen müssen.

via mti.hu, Beitragsbild: offizielle Facebook-Seite von Ciprián Farkas