Führungskrise in Brüssel überwinden

Es gibt eine unfassbare Führungskrise in Brüssel, die Auswirkungen der letzten anderthalb Jahre und des Krieges werden immer sichtbarer, sagte Balázs Orbán am Dienstag in der Sendung „Guten Morgen, Ungarn“ von Radio Kossuth.

Der politische Direktor des Ministerpräsidenten analysierte die Rede von Viktor Orbán in Bad Tuschnad (Tusnadfürdő, Băile Tușnad) und sagte, es sei nicht zu leugnen, dass Europa und die Europäische Union zu den Verlierern des Krieges gehören.

Die wirtschaftlichen Zahlen sind eindeutig:

Deutschland befindet sich in der Rezession, die Industrie ist im Niedergang begriffen und die Inflation ist enorm hoch.

Brüssel sollte so schnell wie möglich aus dieser Führungskrise herauskommen, und das nächste Jahr wird in dieser Hinsicht ein Schlüsseljahr sein, sagte er und bezog sich dabei auf die Wahlen zum Europäischen Parlament im nächsten Jahr. Balázs Orbán äußerte die Hoffnung, dass es eine Chance für einen anderen, viel ausgewogeneren Ansatz geben wird. Ungarn müsse sich Verbündete in Europa und in der Welt suchen, sagte er.

Balázs Orbán sagte auch, dass Ungarn weiterhin „kämpfen“ müsse und dass es sich nicht lohne, mit erhobenen Händen in europäische Debatten zu gehen. Die wichtigste Stärke Ungarns sieht er darin, dass es regelmäßig den Volkswillen zu wichtigen Themen „sondiert“, wo es Spannungen gibt, und dass Millionen ungarischer Bürger ihre Meinung äußern. Diese Meinung muss von der ungarischen Regierung vertreten werden, sagte er.

Balázs Orbán wies in der Morgensendung des Senders M1 darauf hin, dass wir in eine sehr gefährliche Zeit eingetreten sind, nicht nur wegen des Krieges, der in der Nachbarschaft tobt, sondern auch weil die Rivalität zwischen den beiden Großmächten – den Vereinigten Staaten von Amerika und China – in den kommenden Jahrzehnten entscheidend sein wird.

Die historische Erfahrung zeigt, dass die Beziehung zwischen einem Hegemon, der die Weltordnung allein beherrscht, und einer anderen aufstrebenden Macht konfliktreich oder friedlich sein kann.

Es liegt im Interesse Europas und Ungarns, dass das neue Gleichgewicht zwischen den beiden Großmächten nicht unter Kriegsbedingungen, sondern im Rahmen einer friedlichen Zusammenarbeit hergestellt wird.

Ganz Europa müsste sich in den kommenden Jahren an diesem politischen System orientieren, betonte er.

Balázs Orbán betonte, dass für Ungarn die Förderung des Friedens und die Propagierung eines friedlichen Welthandels der außenpolitische „Durchbruchspunkt“ sein könnte, durch den wir unsere nationalen Ziele erreichen können. Auch bei der Rolle Europas scheiden sich die Geister: Die einen meinen, Europa solle den Vereinigten Staaten als Helfer zur Seite stehen, während die ungarische und die französische Position besagt, Europa solle als unabhängiger Pol agieren und eine Art Vermittlerrolle spielen.

Via MTI Beitragsbild: Orbán Balázs Facebook