Der Schlüssel zur wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit Europas sei Forschung, Innovation und Zusammenarbeit, so der Nobelpreisträger Ferenc Krausz.Weiterlesen
Brüssel muss aufhören, 21 ungarische Universitäten von den Programmen Erasmus und Horizon auszuschließen, erklärte das Ministerium für Kultur und Innovation (KIM) am Dienstag gegenüber MTI.
Das Ministerium wird einen Gesetzentwurf zur Änderung der Verordnung über die Arbeitsweise der Kuratorien von Modelluniversitäten vorlegen, um „die Diskriminierung von Studierenden und Forschern von Modelluniversitäten, die von Erasmus und Horizon ausgeschlossen sind, endlich zu beenden“.
Nach Ansicht des Ministeriums nutzt Brüssel den Ausschluss ungarischer Studenten und Forscher von EU-Programmen – neben vielen anderen Instrumenten – um politischen Druck auszuüben.
Trotz der Offenheit und der Initiativen der Regierung ist Brüssel seit fast einem Jahr nicht bereit, in dieser Angelegenheit tätig zu werden.
Deshalb veröffentlicht das Ministerium einen Gesetzentwurf zur öffentlichen Konsultation und wird ihn dem Parlament vorlegen. Auf dieser Grundlage müsste Brüssel den Ausschluss von 21 ungarischen Universitäten aus den Programmen Erasmus und Horizon beenden“, heißt es in der Mitteilung.
Der zur öffentlichen Konsultation veröffentlichte Gesetzentwurf stimmt mit dem Vorschlag überein, auf den die Regierung seit 10 Monaten auf eine Antwort aus Brüssel wartet.
Die ungarische Regierung arbeite kontinuierlich daran, die „unfaire und ungerechte“ Situation zu verbessern. „Wir haben in der Vergangenheit mehrere Gespräche mit Brüssel geführt, aber es wurden keine Fortschritte erzielt“, fügte das Ministerium hinzu und wies darauf hin, dass auch der Nationale Jugendrat die Europäische Kommission (EK) aufgefordert habe, endlich zu reagieren.
Das Fachressort erklärte, dass der Gesetzesentwurf, der der Europäischen Kommission im November letzten Jahres übermittelt wurde, dem Parlament in der Herbstsitzung vorgelegt werden soll.
„Der Gesetzesentwurf zielt darauf ab, alle Fragen – befristete Mitgliedschaft im Kuratorium, Interessenkonflikt, Bedenkzeit – zu regeln, die die Kommission als besorgniserregend empfand, aber
die Vorschläge, die Brüssel durch den Ausschluss ungarischer Rektoren und Professoren aus dem Kuratorium und durch die Ernennung ausländischer NGOs als Kuratoriumsmitglieder durchsetzen wollte, können nicht akzeptiert werden“,
so das Ministerium.
Veronika Varga-Bajusz, Staatssekretärin für Jugend, Hochschul-, Berufs- und Erwachsenenbildung, wurde mit den Worten zitiert, die Teilnahme an den Programmen Erasmus und Horizon sei ein Grundrecht ungarischer Studenten als EU-Bürger.
Der Schlüssel zur wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit Europas sei Forschung, Innovation und Zusammenarbeit, so der Nobelpreisträger Ferenc Krausz.Weiterlesen
Via MTI Beitragsbild: Nemzeti Ifjúsági Tanács / National Youth Council of Hungary Facebook