Einige Politiker der Europäischen Union, an deren Spitze die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Vera Jourova steht, „verhalten sich wie böse Kinder, die es einfach nicht ertragen können, in einem fairen Wettbewerb zu verlieren“, und schaffen daher immer mehr neue Regeln, bis sie endlich gewinnen können, so Ungarns Justizministerin Judit Varga am Dienstag.
Varga postete auf Facebook, Jourova habe „ihre Lieblingsleidenschaft auch zu Ostern geübt, indem sie die ungarische Demokratie verleumdet habe, diesmal in einem Interview mit einer deutschen Zeitschrift“.
Seit Januar 2021 ist der sogenannte Rechtsstaatsmechanismus in der Europäischen Union in Kraft. Ziel ist es, die EU Gelder einzufrieren, wenn Länder systematisch gegen die Rechtsstaatlichkeit verstoßen. Dieser wurde jedoch noch gegen kein EU-Land eingeführt. Dies würde das EU-Parlament beschleunigen und sich sogar an das EU-Gericht wenden. Die EU-Parlamentsabgeordneten gaben der Kommission jetzt eine Frist […]Weiterlesen
„Das war beim Verfahren nach Artikel-7 der Fall, und so ist es jetzt beim Rechtsstaatlichkeitsmechanismus“, fügte sie hinzu.
Varga sagte:
Der ungarischen Demokratie geht es gut, aber wir haben genug von den ständigen Verleumdungen der Brüsseler Blase. Insbesondere von Frau Jourova, die ständig dieselben bösartigen und unnötigen Kreise läuft
Die Ministerin schließt ihre Gedanken mit einem Sprichwort: „Der Krug geht so lange zum Brunnen…“
(Titelbild: Facebook Seite der Ministerin)
