Der Brief an Timmermans wurde von den Ministern der Visegrád-Gruppe, Österreich, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Lettland und Rumänien unterzeichnet.Weiterlesen
Brüssel hat durch die Einleitung eines Verfahrens gegen Ungarn seine Befugnisse missbraucht, dass sie „für Ungarn eintreten“, beschuldigte der EP-Abgeordnete Tamás Deutsch Brüssel in einem Video.
Deutsch sagte, dass das Thema Migration nach der Pandemie wieder die Politik in Europa dominieren werde. Dass Brüssel Länder, die Migranten aufnehmen, als rechtsstaatlich betrachtet, ist „skandalös“, sagte er und warf der Europäischen Union vor, Mitgliedstaaten, die sich der Einwanderung widersetzen, zu erpressen, in dem sie damit drohen, Fördermittel zurückzuhalten.
Der Fidesz-Abgeordnete warf der EU auch vor, im Zusammenhang mit dem ungarischen Kinderschutzgesetz zu „denselben antidemokratischen Tricks“ zu greifen, wie sie auch versuchen, „Ungarn illegale Migranten aufzuzwingen“.
Der Brief an Timmermans wurde von den Ministern der Visegrád-Gruppe, Österreich, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Lettland und Rumänien unterzeichnet.Weiterlesen
Weil die Regierung sich weigerte, ideologischen Erwartungen nachzugeben und stattdessen beschloss, Kinder zu schützen, „haben sie Ungarn erneut angegriffen“, so der Politiker.
(Via: MTI, Beitragsbild: Screenshot aus dem Video)