Außenminister fordert mehr Respekt für Ungarn

Péter Szijjártó Außenminister hat über Themen wie die Beziehungen zu Deutschland, das umstrittene Gesetz gegen LGBTQ in Ungarn und die Flüchtlingspolitik im Stuttgarter stuggi.tv gesprochen. 

Im Juli ist in Ungarn trotz scharfer Kritik aus dem In- und Ausland das umstrittene Gesetz zur Beschränkung der Information über Homo- und Transsexualität in Kraft getreten. Dieses Gesetz untersagt unter anderem Kampagnen, die sich mit Homosexualität beschäftigt. Auch Bücher und Aufklärungsunterricht dazu soll es für unter 18-Jährige nicht mehr geben. Ziel ist der Schutz von Minderjährigen.

Das ist Sache der Familie. Wir vertrauen darauf, dass die Eltern am besten wissen, was für ihre Kinder richtig ist. Wir wollen nicht, dass irgendein Aktivist in der Schule mit ihnen darüber spricht

Noch immer versuchen viele Flüchtlinge über die Grenze nach Ungarn zu kommen. Die ungarische Regierung bleibt aber konsequent dabei, diese zurück nach Serbien abzuschieben. Szijjártó betonte:. „Wir müssen an unserem eigenen Recht festhalten, selbst zu entscheiden, wen wir in unser Land reinlassen wollen und wen nicht“. Mit Hilfe des Grenzzauns und der Polizei sollen Flüchtlinge weiterhin aus dem Land gehalten werden.

Seit der Bundestagswahl vor knapp einem Monat zeigt sich immer klarer, dass wohl Olaf Scholz die Nachfolge von Bundeskanzlerin Angela Merkel antreten wird. Ungarn verfolge „sehr genau, was in der deutschen Innenpolitik passiert“, denn das habe große Auswirkungen auf Ungarn und auch die europäische Politik. Als enger Wirtschaftspartner strebt Ungarn eine gute Zusammenarbeit mit der deutschen Regierung an. Gleichzeitig fordert Szijjártó aber auch Respekt ein. „Was wir gerade ein bisschen vermissen, ist der gegenseitige Respekt“, sagt der ungarische Außenminister.

(via stuggi.tv, Beitragsbild: MTI/TASR/TASR/Martin Baumann)