Fidesz-Europaabgeordneter fordert Katarina Barleys Rücktritt vom Amt

Tamás Deutsch, Leiter der Fidesz-Delegation im Europäischen Parlament, sagt, die deutsche EP-Vizepräsidentin Katarina Barley habe sich mit ihren empörenden Angriffen auf Ungarn ihrer Position unwürdig gemacht.

„Ich habe einen Brief an die Präsidentin des Europäischen Parlaments geschrieben, um auf die jüngsten anti-ungarischen Ausschreitungen der EP-Vizepräsidentin Katarina Barley zu reagieren“, schrieb Tamás Deutsch, der Leiter der EP-Delegation der ungarischen Regierungspartei Fidesz, am Donnerstag auf Facebook.

Deutsch erinnerte Metsola daran, dass die sozialdemokratische Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments kürzlich in einem Interview mit der Tageszeitung (TAZ) und in einer weiteren Erklärung gegenüber dem Nachrichtenportal The Pioneer, die vom Tagesspiegel aufgegriffen wurde, „eine Reihe von abfälligen und unaufrichtigen Äußerungen über Ungarn und den ungarischen Ministerpräsidenten gemacht hat, die weit über die Grenzen einer zivilisierten politischen Debatte und das von einem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments erwartete Verhalten hinausgehen“.

Im von Deutsch erwähnten TAZ-Interview sagte Katarina Barley, dass Viktor Orbán „seinem Freund Wladimir Putin den Gefallen tun” wird, die EU dazu drängen wird, weiterhin russisches Gas zu nutzen. Weder der Journalist, noch Barley erwähnen, dass die ungarische Regierung bei zahlreichen Gelegenheiten darauf hinwies, dass es zurzeit und in der nahen Zukunft keine echte Alternative gibt – diese geografische und physische Realität wird sogar von der polnischen Führung anerkannt, der man kaum vorwerfen kann, ein Freund Putins zu sein.

Laut Barley ist Orbán in der EU komplett isoliert, wenn es um Sanktionen gegen Russland geht, aber beim Thema Gas ist er es weniger, denn es gibt Länder wie Bulgarien, Rumänien und die Slowakei, die sehr vom russischen Gas abhängen.

Als die TAZ – eher tendenziös – Barley fragt, „was gegen den Autokraten Orbán helfen kann“, antwortet die Politikerin, das einzige Druckmittel, das der ungarische Ministerpräsident verstehe, sei Geld. Dann wirft sie der Europäischen Kommission vor, dass sie das Rechtsstaatlichkeitsverfahren gegen Ungarn nicht früher eingeleitet hat.

Barley sagte gegenüber The Pioneer, sie betrachte es für die große Sünde der EU, dass der Block nicht früher mit Strafmaßnahmen gegen Orbán gewehrt habe und und ihn so nicht daran gehindert habe, die EU zu erpressen.

„Es ist unerträglich und empörend, dass die Vizepräsidentin des Parlaments einer politischen Gemeinschaft die Presse in dieser Weise gegen ein Mitglied dieser Gemeinschaft, in diesem Fall Ungarn, aufhetzt“, schrieb Deutsch an Metsola und erinnerte die maltesische EVP-Politikerin daran, dass Barley im September 2020 die „finanzielle Aushungerung Polens und Ungarns gefordert hat, eine Äußerung, für die sie sich bis heute nicht bei den Bürgern der betroffenen Länder entschuldigt hat“.

„Dieses extremistische Verhalten von Katarina Barley vergiftet die europäische Zusammenarbeit und untergräbt die Autorität des Europäischen Parlaments und darf daher nicht unangefochten bleiben“, betonte er. „Es gab bereits Fälle, in denen ein Vizepräsident des Europäischen Parlaments wegen einer inakzeptablen Aussage vom Amt entfernt wurde,“ hob Deutsch hervor und fügte hinzu, dass Barley seiner Meinung nach mit ihrem Verhalten eine Grenze überschritten habe, die sie unwürdig mache, Vizepräsidentin zu sein.

Nach der Haltung der Mehrheit des Europäischen Parlaments gegenüber Ungarn zu urteilen, wird Katarina Barley für ihre anti-ungarische Rhetorik wohl kaum mit Konsequenzen rechnen müssen.

Via: Hungary Today ; Beitragsbild: Europäisches Parlament