Armenien und Ungarn haben wieder diplomatische Beziehungen auf Botschaftsebene

MTI - Ungarn Heute 2024.05.07.

Ungarn und Armenien werden in den Hauptstädten der jeweils anderen Seite Botschaften eröffnen. Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt in den stark verbesserten Beziehungen zwischen den beiden Ländern seit der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen vor anderthalb Jahren, wie Außen- und Handelsminister Péter Szijjártó am Montag in Budapest bekannt gab.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem armenischen Amtskollegen Ararat Mirsojan betonte der Minister dass ein solcher Besuch zuletzt vor fünfzehn Jahren stattgefunden habe und daher ein wichtiger Meilenstein sei. Er erinnerte daran, dass die beiden Länder im Dezember 2022 beschlossen hatten, die diplomatischen Beziehungen wieder aufzunehmen, und seitdem in vielen wichtigen praktischen Fragen zum Nutzen der Wirtschaft und der Bürger beider Länder Fortschritte erzielen konnten. In diesem Sinne sei ein Abkommen über die wirtschaftliche und außenpolitische Zusammenarbeit unterzeichnet worden, das die Einrichtung eines gemeinsamen Wirtschaftsausschusses der beiden Regierungen zur weiteren Stärkung der Beziehungen ermögliche.

Fact

Am 19. Februar 2004 tötete der aserbaidschanische Offizier, Ramil Safarow, während eines NATO-Ausbildungskurses einen schlafenden armenischen Offizier, Gurgen Margarjan, mit einer Axt. Im April 2006 verurteilte ein Gericht in Budapest Safarow zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe. Am 31. August 2012 lieferten die ungarischen Behörden Safarow an Baku aus, wo er begnadigt wurde. Am selben Tag setzte Armenien die diplomatischen Beziehungen zu Ungarn aus.

Im Jahr 2020 verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Aserbaidschan, weil es den in Ungarn wegen Mordes verurteilten Ramil Safarow nicht inhaftiert hatte, verpflichtete das Land jedoch nicht dazu, dies zu tun. Das Gericht entschied außerdem mehrheitlich, dass Ungarn bei der Auslieferung von Safarow keinen Fehler begangen hatte: Die Budapester Regierung hatte Safarow 2012 im Einklang mit den geltenden internationalen Vorschriften an Baku ausgeliefert.

Außerdem habe man sich darauf geeinigt, Botschaften in den Hauptstädten der jeweils anderen Seite zu eröffnen. „Das letzte Mal haben wir über konsularische Vertretungen gesprochen, aber wenn man die Atmosphäre und die Ergebnisse der gemeinsamen Arbeit der letzten anderthalb Jahre betrachtet, sehen wir, dass der Prozess, der hier in den letzten anderthalb Jahren stattgefunden hat, der höchsten Ebene der diplomatischen Beziehungen würdig ist“, sagte er.

In Bezug auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit begrüßte Péter Szijjártó die Tatsache, dass der bilaterale Handelsumsatz im vergangenen Jahr ein Rekordhoch erreicht hat und innerhalb von zehn Jahren um 70 Prozent gestiegen ist, und dass einheimische Pharmaunternehmen zunehmend auf dem armenischen Markt aktiv sind.

Ich möchte Ihnen auch mitteilen, dass es ab Juli einen Direktflug zwischen den beiden Hauptstädten geben wird, der von Wizz Air organisiert wird“,

sagte er.

Der Chefdiplomat wies auch darauf hin, dass die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern eine starke christliche Basis hat, und in diesem Sinne hat die Regierung bisher mit 180 Mio. HUF etwa 1500 armenische Familien bei ihrer Ansiedlung in Armenien unterstützt.

„Und nun haben wir beschlossen, in Zusammenarbeit mit dem Malteser Hilfsdienst, der Katholischen Caritas und dem Armenischen Roten Kreuz weitere 300 Mio. HUF (771 155 EUR, 1 EUR=389.027 HUF) bereitzustellen, um die Situation der nach Armenien kommenden Familien zu verbessern“, sagte der Minister.

Wir haben auch vereinbart, Sommerlager für 1.200 armenische Kinder und ihre Begleiter hier in Ungarn zu organisieren und im Rahmen unseres Stipendienprogramms 30 armenischen Studenten an ungarischen Universitäten Stipendien zu gewähren“,

fügte er hinzu.

Péter Szijjártó ging auch auf die Tatsache ein, dass sich bei der letzten Volkszählung 4.200 Menschen in Ungarn als Armenier identifiziert haben und die ihnen zugewiesene Haushaltsunterstützung von Jahr zu Jahr steigt. „Seit wir an der Regierung sind, hat die armenische Gemeinschaft in Ungarn insgesamt 2 Mrd. HUF an Unterstützung für die Bewahrung ihrer Identität erhalten“, betonte er.

Er betonte, dass die Regierung beabsichtige, während der bevorstehenden ungarischen EU-Ratspräsidentschaft an der Entwicklung der Beziehungen zu Armenien zu arbeiten, wenn die Partnerschaftsagenda vorbereitet und der Dialog über die Visaliberalisierung eingeleitet werde.

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Via MTI Beitragsbild: Péter Szijjártó Facebook