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Laut Bloomberg befürwortet Polen die EU-Sanktionen gegen russische Energieressourcen nicht nur aus politischen und sicherheitspolitischen Erwägungen, sondern auch aus Gründen der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit. Wenn Ungarn oder andere Staaten von dem Verbot ausgenommen werden, könnten sie einen erheblichen Vorteil bei der Produktion und dem Verkauf von Kohlenwasserstoffprodukten erlangen.
Dem Artikel zufolge setzt sich Polen in Brüssel sowohl für ein Einfuhrverbot für die nördliche Pipeline als auch für Strafzölle auf russisches Öl ein, das aus dem Süden über die Türkei kommt. Die polnische Regierung weiß, dass Deutschland der wichtigste Akteur bei der Erreichung ihres Ziels ist, d. h. die Schließung des nördlichen Abschnitts der Druschba-Pipeline, weshalb das Warschauer Klimaministerium die Vereinbarung mit Berlin aushandelt.
Die nördliche Pipeline hatte in der Vergangenheit eine Kapazität von 720.000 Fässern Rohöl pro Tag, von denen der Großteil nach Polen und Deutschland ging. Wenn Ungarn jedoch weiterhin sein Öl aus Russland beziehen kann, weil es keine brauchbaren Alternativen aus anderen Quellen gibt, könnte Polens größter Raffineriebetreiber, PKN Orlen, seine Wettbewerbsfähigkeit gegenüber seinem ungarischen Konkurrenten MOL verlieren. Das polnische Klimaministerium setzt sich daher in Brüssel und Berlin für einen so genannten „Level-Playing-Field-Mechanismus“ für russisches Öl ein.
Dies würde bedeuten, dass selbst diejenigen, die ihr Öl mit dem Segen der EU über nördliche oder südliche Routen billiger aus Russland beziehen, ihren Einkaufspreis durch spezielle EU-Zölle auf das Niveau der saudischen oder norwegischen Ölpreise aufstocken könnten, auf die Polen derzeit umgestellt wird.
Dies würde unweigerlich nicht nur geringere Gewinne für die ungarische Ölgesellschaft MOL bedeuten, sondern auch wesentlich höhere Preise für Industrie und private Verbraucher.
Bloomberg hatte darauf hingewiesen, dass Sanktionen gegen Pipeline-Öl zwar Einstimmigkeit in der EU erfordern und von Ungarn mit ziemlicher Sicherheit abgelehnt werden würde, eine Entscheidung über Zölle jedoch nur eine qualifizierte Mehrheit der nationalen Regierungen erfordert.
via hungarytoday.hu, Beitragsbild: offizielle Facebook-Seite von PKN Orlen