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Budapost: Klubrádió nach wie vor im Fokus

Ungarn Heute 2021.02.13.
FIZETŐS

Ein regierungsfreundlicher Kommentator hält es für höchste Zeit, dass Klubrádió aus dem Äther verschwindet. Ein liberaler Medienanalyst hingegen glaubt, dass das System den oppositionellen Radiosender auf dem Kieker habe.

 

Klubrádió müsse die Schuld ausschließlich bei sich selbst suchen, denn der Sender habe wiederholt gegen die Regeln verstoßen und der Medienbehörde keine andere Wahl gelassen, als seine Lizenz nicht zu verlängern, schreibt Kristóf Trombitás auf Vasárnap. Er sieht in der linksliberalen Radiostation ein Überbleibsel des kommunistischen Regimes von der Sorte, die gleich nach der Wende von der Bildfläche hätte verschwinden müssen. Es handele sich um eine eiternde Wunde, die nun langsam heilen könne, obwohl Klubrádió auch nach dem Auslaufen seiner Lizenz in der Nacht zum Montag noch online erreichbar sein werde.

Auf Hírklikk bestätigt der Medienanalyst Gábor Polyák, dass sowohl die Entscheidung der Medienbehörde NMHH als auch das darauf folgende Gerichtsurteil rechtlich einwandfrei seien. Allerdings räume das Gesetz selbst der NMHH zu viel Spielraum ein, denn es ermögliche der Behörde, zwei unbedeutende Verstöße wie das verspätete Einreichen von Excel-Dateien als ebenso schweres Vergehen einzustufen wie die Verbreitung von Fake News oder Verleumdungen. Er stimmt auch mit der Klage von Klubrádió überein, dass früher ähnlich geringfügige Verstöße von der Medienbehörde nachsichtiger behandelt worden seien.

(via budapost.de, Beitragsbild: MTI Fotó: Tamás Kovács)