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„Champions der Pressefreiheit” – US-Botschaft gibt nun auch der ungarischen Presse Vorgaben

Ungarn Heute 2023.08.02.

Die Änderungen bei der Visumfreiheit für Ungarn bei der Einreise in die Vereinigten Staaten sorgten für großes Aufsehen. Auch die ungarische Tageszeitung Magyar Nemzet schrieb darüber. Der Titel ihres Artikels gefiel der Amerikanischen Botschaft in Budapest jedoch nicht, weshalb sie eine Korrektur anforderte.

Magyar Nemzet veröffentlichte einen Artikel – „Champions der Pressefreiheit“ – als Reaktion auf den Brief, den sie von der US-Botschaft erhalten haben. In diesem habe die Botschaft das Wort „Visumsanktionen“ im Titel des Artikels kritisiert. Laut ihnen trifft dieser Begriff nicht genau auf die am Dienstag bekannt gegebenen Änderungen bei der Visumfreiheit zu, denn das amerikanische Einwanderungsgesetz benutzt den Begriff für etwas Anderes. Der Botschaft zufolge wäre „Änderung der Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Programms für visumfreies Reisen“ optimal, schreibt Magyar Nemzet.

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Die ungarische Zeitung beruft sich jedoch auf die Definition des Wortes Sanktion, gemäß derer „eine Sanktion eine rechtliche, politische oder wirtschaftliche Maßnahme ist, die ein Land oder eine Organisation gegen ein anderes Land oder eine andere Organisation ergreift, in der Regel um Druck auszuüben oder es zu bestrafen“.

Wie auch wir darüber berichtet haben, wurde die Reiseberechtigung von Ungarn in die USA verkürzt und eingeschränkt und zwar deshalb, weil die ungarische Regierung nicht ihren Erwartungen nachgekommen ist, schrieb die US-Botschaft.

Aus diesem Grund trifft das Wort Sanktion in diesem Fall zu: die Ungarn werden nun bestraft.

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Magyar Nemzet fragt im Artikel auch nach der von amerikanischer Seite häufig betonten Pressefreiheit und wieso sich eine Botschaft berechtigt fühlt, sich auch hier einzumischen.

Es ist interessant zu sehen, wie die Botschaften in Budapest zunehmend in die von ihren eigenen Ländern verlauteten Grundsätze stoßen und ihnen zuwiderhandeln. Grundsätze, die sie in Ungarn für nicht eingehalten erwägen.

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Titelbild: US-Botschaft Budapest Facebook